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Anbringung jeweils eines Hinweisschildes an allen Zugängen zu den Rödelheimer Parks mit dem Text "Offenes Feuer und Grillen nicht erlaubt"

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 180

Betreff: Anbringung jeweils eines Hinweisschildes an allen Zugängen zu den Rödelheimer Parks mit dem Text "Offenes Feuer und Grillen nicht erlaubt" Die Anregung des Ortsbeirates 7 wurde vom Magistrat geprüft. Alleine schon für die drei Rödelheimer Parkanlagen Kullmannwiese, Brentanopark und Solmspark müssten der Anregung zufolge 17 Hinweisschilder aufgestellt werden. Für die weiteren Parkanlagen in Rödelheim wären ebenfalls Schilder zu stellen. Vor dem Hintergrund der klaren Regelungen in der Grünanlagensatzung sieht der Magistrat davon ab, das Verhalten der Bürger durch Aufstellung immer weiterer Hinweisschilder, die einen Kosten- und Unterhaltungsaufwand nach sich ziehen, regulieren zu wollen. Gestalterische Gründe sprechen ebenfalls gegen das Aufstellen von zu vielen Schildern. Eine Beschilderung sollte möglichst auf wenige Flächen beschränkt sein wo Problemschwerpunkte auftreten, z. B. an Kinderspielplätzen. Stattdessen beabsichtigt der Magistrat, die Geschehnisse in den Rödelheimer Parks aufmerksam zu verfolgen um, im Falle einer entstehenden Problematik, ordnungsrechtlich eingreifen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2014OFOF 459/7Hinweisschilder an den Zugängen zu den Rödelheimer Parks anbringenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. November 2014OMOM 3623Anbringung jeweils eines Hinweisschildes an allen Zugängen zu den Rödelheimer Parks mit dem Text .Offenes Feuer und Grillen sind nicht erlaubt.Direktanregung
  3. 2. Februar 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 180Anbringung jeweils eines Hinweisschildes an allen Zugängen zu den Rödelheimer Parks mit dem Text "Offenes Feuer und Grillen nicht erlaubt"
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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