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Gehwegsicherung Ostendstraße 9 bis 11

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Gehwegsicherung in der Ostendstraße zwischen den Hausnummern 9 und 11. Aufgrund der bestehenden Verkehrsregelungen und der geringen Gehwegbreite können keine Poller installiert werden. Es wird jedoch eine verstärkte Kontrolle des Parkverhaltens in den Abendstunden angekündigt, um die Einhaltung der Verkehrsregeln zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Es gibt an dieser Stelle ein Verkehrszeichen 283 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "Absolutes Haltverbot" Der Bereich ist also klar geregelt. Aufgrund der geringen Gehwegbreite ist der Einbau von Pollern nicht möglich.

Die Städtische Verkehrspolizei überwacht die Ostendstraße im Rahmen der Kontrollen in den Bewohnerbereichen bereits intensiver. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk auf dem Umfeld der Uhlandschule.

Seit Jahresbeginn wurden in der Ostendstraße nahezu 1.000 Verkehrsordnungswidrigkeiten angezeigt, auf den Bereich zwischen Ecke Uhlandstraße und Obermainanlage entfielen dabei 365 Ordnungswidrigkeiten. Direkt vor den Hausnummern 9 bis 11 wurden 125 Verwarnungen nahezu ausschließlich wegen verbotswidrigem Parken auf dem Sonderweg für zu Fuß Gehende (VZ 239 StVO) ausgestellt.

Die Anregung wird zum Anlass genommen, den Bereich in den Abendstunden verstärkt zu kontrollieren. Vor dem Hintergrund der zum 9. November 2021 in Kraft getretenen deutlichen Erhöhung der Bußgelder für unzulässiges Parken, u. a. auf Gehwegen, besteht hier die Erwartungshaltung, dass sich dies positiv auf die Regeleinhaltung auswirkt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2021OFOF 56/4Gehwegsicherung Ostendstraße 9 bis 11Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. September 2021OMOM 754Gehwegsicherung Ostendstraße 9 bis 11Direktanregung
  3. 21. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 179Gehwegsicherung Ostendstraße 9 bis 11
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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