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Nied: Zuparken des wilden Sperrmüllplatzes gegenüber der Landauer Straße 12 verhindern

Vorlagentyp: STMagistrat
Verkehr und StraßeAbfall und Sauberkeit
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Freihaltung des Bereichs rund um die Litfaßsäule abgelehnt, da die vorgeschlagenen Maßnahmen als kontraproduktiv angesehen werden. Es wird befürchtet, dass die Freihaltung zu einer Erhöhung des illegalen Müllabladeverhaltens führt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Maßnahmen zur Freihaltung des Bereichs rund um die Litfaßsäule sind kontraproduktiv und fördern nur das illegale Müllabladen, da der freigehaltene Bereich dann erfahrungsgemäß auch zur Müllablage genutzt wird. Dies soll durch verkehrsrechtliche Maßnahmen nicht gefördert werden.

Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2023OFOF 742/6Nied: Zuparken des wilden Sperrmüllplatzes gegenüber der Landauer Straße 12 verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2023OMOM 3834Nied: Zuparken des wilden Sperrmüllplatzes gegenüber der Landauer Straße 12 verhindernDirektanregung
  3. 28. August 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 1798Nied: Zuparken des wilden Sperrmüllplatzes gegenüber der Landauer Straße 12 verhindern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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ST_1798_2023Nied: Zuparken des wilden Sperrmüllplatzes gegenüber der Landauer Straße 12 verhindern

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