Leerung von Altkleidercontainer in Niederrad sicherstellen
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Leerung von Altkleidercontainern auf Privatgrundstücken. Es wird klargestellt, dass die Verantwortung für die Leerung und Reinigung bei den Grundstückseigentümern liegt. Die Stadtverwaltung kann nur bei Vermüllung Maßnahmen ergreifen.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bei aufgestellten Altkleidercontainern auf Privatgrundstücken hat die Stadtverwaltung keine rechtliche Handhabe. Die Leerungsintervalle sowie die Reinigung im Umfeld liegt in der Verantwortung der Aufsteller:in bzw. der Grundstückseigentümer:in.
Sofern eine Vermüllung auf Privatgrundstücken besteht, kann die Stadtverwaltung Maßnahmen ergreifen. Die Kontaktdaten des zuständigen Fachbereichs im Umweltamt lauten:
E-Mail: wilder.muell@stadt-frankfurt.de
Telefonnummer: 069 212 44540
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juni 2023OFOF 834/5Leerung von Altkleidercontainer in Niederrad sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. Juli 2023OMOM 4287Leerung von Altkleidercontainer in Niederrad sicherstellenDirektanregung
- 14. August 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 1753Leerung von Altkleidercontainer in Niederrad sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab