Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-Burgstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2009, ST 174
Betreff:
Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-Burgstraße
Das Werbeschild auf dem Grünstreifen der Rothschildallee wurde im Rahmen der Standortsuche ausgewählt und intensiv mit sämtlichen betroffenen Ämtern abgestimmt.
Der Magistrat hat sich zum Ziel gesetzt, den Alleenring nicht an jeder möglichen Stelle mit Werbeanlagen zu schmücken. Jedoch ist zu berücksichtigen, dass der Magistrat Standorte zur Refinanzierung der Toilettenanlagen bereitstellen muss, um die gewünschte Kostenneutralität für den städtischen Haushalt in Bezug auf die Reinlichkeit und den baulichen Unterhalt gewährleisten zu können. Darüber hinaus müssen die Standorte auch werbewirksam sein, sonst können sie nicht den gewünschten Effekt mangels Werbekunden erzielen. Des Weiteren dürfen diese Standorte nicht verkehrsgefährdend oder einengend wirken, sowohl für den Fahrverkehr, als auch für den Fußgängerverkehr.
Der angesprochene Standort wurde im Rahmen eines Ortstermins am 17.12.2008 zwischen der DSM, Deutsche Städte Medien, und dem Amt 66 überprüft. Eine Entfernung der Anlage ist aus verkehrstechnischer Sicht nicht erforderlich und wurde daher nicht vorgesehen.
Um eine eventuelle Verkehrsgefährdung für den Fußgänger zu vermeiden, wird die Werbevitrine ca. 2-3 m versetzt und mittig in Bezug auf den Mittelstreifen ausgerichtet. Dadurch soll möglichen Sichtbehinderungen für am Überweg stehende Fußgänger entgegengewirkt werden.
Da Versorgungsleitungen im festgelegten zukünftigen Bereich liegen, muss vor dem Umbau der Werbeanlage die Realisierungsmöglichkeit durch Suchschürfe geprüft werden. Sollte die beschriebene Möglichkeit umsetzbar sein, ist eine Realisierung für März 2009 vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2008OFOF 560/3Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-BurgstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 23. Oktober 2008OMOM 2719Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-BurgstraßeDirektanregung
- 20. Januar 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 174Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-BurgstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab