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Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-Burgstraße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

In zunehmendem Maß wird öffentlicher Raum im Nordend durch Werbeschilder verunstaltet. Das Aufstellen eines Werbeschilds auf einem Grünstreifen mit Alleencharakter ist generell als fragwürdig zu beurteilen. Zudem dürfte ein Werbeschild an dieser Stelle zur Ablenkung von Verkehrsteilnehmern beitragen, was auch als Ursache für eine zunehmende Zahl von Verkehrsunfällen angesehen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2009, ST 174 Beratung im Ortsbeirat: 3

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.10.2008, OM 2719

entstanden aus Vorlage: OF 560/3 vom 09.10.2008

Betreff:

Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-Burgstraße

Der Magistrat möge prüfen und berichten,

- wann und unter welchen Auflagen das Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen im Kreuzungsbereich Rothschildallee-Burgstraße genehmigt wurde,

- ob das Werbeschild ggf. wieder entfernt werden kann.

Begründung:

In zunehmendem Maß wird öffentlicher Raum im Nordend durch Werbeschilder verunstaltet.

Das Aufstellen eines Werbeschilds auf einem Grünstreifen mit Alleencharakter ist generell als fragwürdig zu beurteilen. Zudem dürfte ein Werbeschild an dieser Stelle zur Ablenkung von Verkehrsteilnehmern beitragen, was auch als Ursache für eine zunehmende Zahl von Verkehrsunfällen angesehen wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2008OFOF 560/3Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-BurgstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 23. Oktober 2008Sie sind hier
    OMOM 2719Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-Burgstraße
    Direktanregung
  3. 20. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 174Vermüllung des öffentlichen Raums durch Außenwerbung Hier: Werbeschild der Firma Ströer auf dem Grünstreifen Kreuzung Rothschildallee-BurgstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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