Verbindungsweg zwischen Feldscheidenstraße 2 und dem Spielplatz am Eckenheimer Kirschwäldchen
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Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2002, ST 174
Betreff:
Verbindungsweg zwischen Feldscheidenstraße 2 und dem Spielplatz am Eckenheimer Kirschwäldchen
Der Weg dient als Zugang zum Spiel- und Erholungspark und den Kleingärten, wobei es sich nicht um eine Erschließungsmaßnahme im Sinne des § 127 BauGB handelt.
Die Verkehrsfläche befindet sich in einem baulich guten und verkehrssicheren Zustand und wird der Verkehrsbedeutung entsprechend gereinigt. Die Anlieger wurden und werden von Seiten des zuständigen Fachamtes regelmäßig auf ihre Pflichten, den öffentlichen Weg von privatem Bewuchs freizuhalten, hingewiesen und kommen dieser Verpflichtung in der Regel auch nach.
Die Notwendigkeit einer Beleuchtung ist aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht nicht gegeben. Wir verweisen auch auf die Stellungnahmen zu OM 1875 vom 09.10.00 und OM 2173 vom 20.08.01.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2001OFOF 115/10Verbindungsweg zwischen Feldscheidenstraße 2 und dem Spielplatz am Eckenheimer Kirschenwäldchen!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2001OMOM 663Verbindungsweg zwischen Feldscheidenstraße 2 und dem Spielplatz am Eckenheimer Kirschenwäldchen!Direktanregung
- 28. Januar 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 174Verbindungsweg zwischen Feldscheidenstraße 2 und dem Spielplatz am Eckenheimer KirschwäldchenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab