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Wasserspiele am Riedbergplatz - Trinkwasser oder nicht?

Vorlagentyp: STMagistrat
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats klärt, dass öffentliche Brunnenanlagen grundsätzlich keine Trinkwasserbrunnen sind, es sei denn, sie sind entsprechend gekennzeichnet. Die Wasserqualität dieser Brunnen ist mit der in Schwimmbädern vergleichbar, und eine explizite Ausschilderung, dass es sich nicht um Trinkwasser handelt, wird als nicht notwendig erachtet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Grundsätzlich sind öffentliche Brunnenanlagen keine Trinkwasserbrunnen, es sei denn, dass diese eine entsprechende Kennzeichnung haben. Trinkwasserbrunnen für den Außenbereich unterliegen strengen Vorschriften und Hygienekriterien. Sie werden regelmäßig geprüft und gereinigt. Daher erhalten diese examinierten Brunnen sinngemäß ein Schild mit der Aufschrift "Trinkwasser".

Insbesondere größere Springbrunnen arbeiten in einem Umwälzverfahren. Diese Brunnen werden gechlort und sind mit der Wasserqualität in Schwimmbädern vergleichbar. Von einer hygienischen Trinkwasserversorgung kann bei den öffentlich betriebenen Brunnen durch die Öffentlichkeit grundsätzlich nicht ausgegangen werden. Eine explizite Ausschilderung, dass es sich um kein Trinkwasser handelt, wird daher als nicht erforderlich angesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2024OFOF 522/12Wasserspiele am Riedbergplatz - Trinkwasser oder nicht?Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 26. April 2024OMOM 5458Wasserspiele am Riedbergplatz - Trinkwasser oder nicht?Direktanregung
  3. 30. August 2024STST 1615Wasserspiele am Riedbergplatz - Trinkwasser oder nicht?Stellungnahme
  4. 7. Oktober 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    STST 1740Wasserspiele am Riedbergplatz - Trinkwasser oder nicht?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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