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Café-Casino in der Textorstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf das Café-Casino in der Textorstraße, das aufgrund von Regelverstößen zunächst geschlossen wurde. Nach Behebung der Mängel ist der Betrieb nun wieder geöffnet und wird weiterhin kontrolliert.

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Stellungnahme des Magistrats

Das Café-Casino in der Textorstraße 89 wurde aufgrund vorliegender Anregung einer Überprüfung unterzogen. Dabei wurden diverse Verstöße gegen geltende Regelungen festgestellt und der Betrieb zunächst geschlossen. Zwischenzeitlich wurden sämtliche Mängel behoben und der Betrieb ist wieder geöffnet. Es handelt sich aktuell um zwei Betriebe mit jeweils 2 Geldspielgeräten. Eine Außengastronomie ist weder vorhanden noch genehmigt. Die beiden Betriebe werden weiterhin in unregelmäßigen Abständen kontrolliert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2020OFOF 1687/5Café-Casino in der Textorstraße überprüfenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. Juni 2020OMOM 6205Café-Casino in der Textorstraße überprüfenDirektanregung
  3. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1734Café-Casino in der Textorstraße überprüfen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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