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Blitzer auf dem Mainufer

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1729

Betreff: Blitzer auf dem Mainufer Der Anregung des Ortsbeirats kann insofern entsprochen werden, als dass mobile Geschwindigkeitskontrollen am nördlichen Mainufer teilweise bereits durchgeführt werden und weitere unter Berücksichtigung der genannten Örtlichkeiten eingeplant werden. Nicht immer können die Kontrollen jedoch direkt vor den Brücken durchgeführt werden. Kontrollen sind nur dort möglich, wo die örtlichen Gegebenheiten dies zulassen und entsprechende Stellflächen für das Messfahrzeug vorhanden sind. Es wird darauf geachtet, dass die Geschwindigkeitskontrollen nach Möglichkeit in naher Umgebung zu den genannten Stellen erfolgen. Rotlichtverstöße können nur durch Errichtung stationärer Überwachungsanlagen geahndet werden. Die Entscheidung, welche Standorte für stationäre Rotlicht-/ Geschwindigkeitskontrollanlagen ausgewählt werden, erfolgt in einer Arbeitsgruppe, in der neben der Verkehrsüberwachung auch die Landespolizei und die Unfallkommission (UKO) vertreten ist. In erster Linie orientiert sich die Arbeitsgruppe bei der Entscheidungsfindung an objektivierbaren Parametern wie sie die Unfallzahlen der Polizei darstellen. Örtlichkeiten, an denen sich in kurzer Zeit wiederholt (schwere) Unfälle ereignen, die tatsächlich auf Rotlicht- oder Geschwindigkeitsübertretungen zurückzuführen sind, müssen priorisiert für diese Standorte ausgewählt werden. Vorrang hat die Beseitigung eines Unfallschwerpunktes, also Stellen mit gehäuften Unfällen, wie wir es innerhalb der Stadt Frankfurt am Main leider an einigen Stellen vorfinden. Die Bevorzugung einzelner Standorte gegenüber anderen Örtlichkeiten ist erforderlich, da weder die Installation von vielen Kontrollanlagen zeitgleich zu realisieren ist, noch das zur Verfügung stehende Budget insgesamt die Errichtung von Messanlagen an allen Standorten zulässt, an denen dies als förderlich erachtet wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2018OFOF 886/5Blitzer auf dem MainuferOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Juni 2018OMOM 3308Blitzer auf dem MainuferDirektanregung
  3. 3. September 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1729Blitzer auf dem Mainufer
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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