Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Nordweststadt
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2008, ST 1719
Betreff:
Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Nordweststadt
Seit Anfang dieses Jahres wurden im Gerhart-Hauptmann-Ring bisher 72 Verkehrsverstöße zur Anzeige gebracht, im Hammarskjöldring 88 Verkehrsverstöße. In der Bernadottestraße wurden bisher 208 Anzeigen wegen ordnungswidrigem Parken erstattet und zusätzlich 13 verkehrsbehindernd bzw. –gefährdend abgestellte Fahrzeuge abgeschleppt.
Streifenwagenbesatzungen der Stadtpolizei – Verkehrssicherheit werden im Rahmen ihrer Streifentätigkeiten weiterhin auf Verkehrsverstöße in den Wendebereichen des Gerhart-Hauptmann-Rings, der Bernadottestraße und des Hammarskjöldrings achten.
Eine grundsätzliche Änderung des ordnungswidrigen Parkverhaltens in den Stichstraßen der Nordweststadt ist allerdings nur durch eine permanente Präsenz von Verkehrsüberwachungskräften vor Ort zu erreichen. Dies ist mit den vorhandenen Personalressourcen der Stadtpolizei – Verkehrssicherheit jedoch nicht darstellbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. September 2008OFOF 342/8Überwachung des ruhenden Verkehrs in der NordweststadtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Oktober 2008OMOM 2722Überwachung des ruhenden Verkehrs in der NordweststadtDirektanregung
- 2. Dezember 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1719Überwachung des ruhenden Verkehrs in der NordweststadtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab