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In der Donnersbergstraße Aufbringen von Piktogrammen mit dem Hinweis "Achtung Kinder"

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1718

Betreff: In der Donnersbergstraße Aufbringen von Piktogrammen mit dem Hinweis "Achtung Kinder" Bei der Donnersbergstraße handelt es sich um eine Einbahnstraße. Weiterhin ist die Straße mit Verkehrszeichen (VZ) 250 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und dem Zusatz "Anlieger frei" beschildert. Um das VZ 136 StVO "Achtung Kinder" in Form eines Piktogrammes oder als Schild stellen zu können, muss eine Gefährdung vorliegen, die das übliche Maß deutlich überschreitet. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn sich an der Straße ein direkter Zugang zu einer Schule, einem Kindergarten oder einem Spielplatz befindet. In der Donnersbergstraße gibt es diese Voraussetzungen nicht. Weiterhin ist die Donnersbergstraße eine Nebenstraße, bei der sich die tägliche Verkehrsmenge in Grenzen hält. Der Anregung kann deshalb nicht entsprochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2019OFOF 1278/5In der Donnersbergstraße Aufbringen von Piktogrammen mit dem Hinweis „Vorsicht Kinder“Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 7. Juni 2019OMOM 4697In der Donnersbergstraße Aufbringen von Piktogrammen mit dem Hinweis „Achtung Kinder“Direktanregung
  3. 2. September 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1718In der Donnersbergstraße Aufbringen von Piktogrammen mit dem Hinweis "Achtung Kinder"
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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