Geschwindigkeitskontrollen am Ausgang des Theatertunnels

Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2005, ST 169

Betreff:

Geschwindigkeitskontrollen am Ausgang des Theatertunnels

Entsprechend einer Vereinbarung mit dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main wird das Einhalten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Grundnetzstraßen grundsätzlich nur vom Verkehrsüberwachungsdienst der Frankfurter Schutzpolizei überwacht. Die Ausfahrten des Theatertunnels sind Bestandteile von Grundnetzstraßen.

Direkt am Tunnelausgang kann ein Radarfahrzeug wegen unzureichender Aufstellflächen nicht eingesetzt werden. Deshalb wurden Geschwindigkeitsmessungen probeweise mittels einer Videokamera mit integriertem Geschwindigkeitsmessgerät durchgeführt. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass in einer Stunde lediglich zwei geringfügige Geschwindigkeitsüberschreitungen registriert wurden. Die der Anregung zu Grunde liegende Annahme entspricht somit nicht den Tatsachen.

Nach den Feststellungen der zur Überwachung eingesetzten Bediensteten wird aus dem Theatertunnel überwiegend mit angepasster Geschwindigkeit ausgefahren; dies dürfte an dem nach vorne eingeschränkten Sichtfeld liegen.

Wegen der dargestellten technischen Probleme bei Geschwindigkeitsmessungen direkt am Tunnelausgang werden Geschwindigkeitsmessungen in der Gutleutstraße im Regelfall in Höhe der Moselstraße durchgeführt. In der Zeit vom 02.03.2004 bis zum 20.11.2004 fanden sieben Geschwindigkeitskontrollen zwischen 07.30 Uhr und 13.30 Uhr mit einer Gesamtmessdauer von 21:40 Stunden statt. Nach Auswertung der Messergebnisse wurden 210 Verwarnungs- und 17 Bußgeldverfahren eingeleitet, wobei lediglich in zwei Fällen eine Fahrverbotsfestsetzung beabsichtigt war. Somit waren pro Stunde nur 10,5 ahndungswürdige Verstöße feststellbar. Bei einer derartigen Übertretungsquote besteht für den Verkehrsüberwachungsdienst der Schutzpolizei keine Veranlassung, häufiger Kontrollen im in Rede stehenden Bereich durchzuführen. Gleichwohl wurde jedoch zugesagt, auch zukünftig diesen Bereich zu überwachen.