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Verkehrssicherung In der Wink/Am Brunnengarten

Vorlagentyp: STMagistrat
Verkehr und StraßeGrünflächen, Wald und Friedhöfe
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1685

Betreff: Verkehrssicherung In der Wink/Am Brunnengarten Der Magistrat hat die Situation überprüft und kann Folgendes berichten: In der Straße "In der Wink" befinden sich keine ausgebauten Gehwege. Erst etwa ein Meter vor der Einmündung in die Straße "Am Brunnengarten" setzen Gehwege an, die dann in den Brunnengarten übergehen. Alle Fahrbahnbreiten sind ausreichend, so dass ein regelkonformes Befahren der Fahrbahn auch beim Abbiegen möglich ist. Es handelt sich bei der vom Ortsbeirat geschilderten Situation um das absichtliche Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Im Ergebnis ist festzustellen, dass hier mit verkehrsrechtlichen Mitteln keine Abhilfe geschaffen werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2019OFOF 452/12Verkehrssicherung In der Wink/Am BrunnengartenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Juni 2019OMOM 4757Verkehrssicherung In der Wink/Am BrunnengartenDirektanregung
  3. 2. September 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1685Verkehrssicherung In der Wink/Am Brunnengarten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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Aktuelle Vorlage

ST_1685_2019Verkehrssicherung In der Wink/Am Brunnengarten

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