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Kein Handlungsbedarf beim Carlo-Schmid-Platz?

Vorlagentyp: STMagistrat
48 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat festgestellt, dass beim Carlo-Schmid-Platz kein unmittelbarer Handlungsbedarf besteht, obwohl er als besonders dringlich eingestuft wurde. Die Umgestaltung der Plätze erfolgt nach festgelegten Kriterien und in Abhängigkeit von den verfügbaren Ressourcen. Ein Ideenwettbewerb für den Carlo-Schmid-Platz ist vorgesehen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die im Magistratsbericht B 288 vom 29.07.2024 aufgeführten Plätze sind das Ergebnis einer kriteriengestützten Bewertung. Die zugrundeliegenden Kriterien wurden mit dem Leitfaden zur klimaangepassten Gestaltung von Stadtplätzen von den Stadtverordneten beschlossen. Der Magistrat wurde beauftragt, 10 bis maximal 20 Plätze zu benennen, die zeitnah und mit hohem Handlungsbedarf umgestaltet werden sollen.

Die im Bericht benannten 13 Projekte berücksichtigen die Umsetzungskapazitäten des Magistrats, da nur so dem attestierten hohen Handlungsbedarf entsprochen werden kann. Die Tatsache, dass Plätze im Bericht nicht namentlich genannt werden, hat keine Relevanz in Bezug auf deren Betroffenheit oder Dringlichkeit. Dies bedeutet vor allem, dass für die Umgestaltung dieser Plätze derzeit keine Arbeitskapazität zugewiesen ist.

In der Auswertung ist der Carlo-Schmid-Platz im Feld der besonders dringlichen Maßnahmen und somit mit dem zweitdringlichsten Grad des Anpassungsbedarfes enthalten.

Ein Zusammenhang mit den Planungen zum Kulturcampus besteht nicht.

Die Freiflächenplanung auf dem gesamten Kulturcampus-Areal ist Bestandteil eines städtebaulichen Vertrages u.a. mit der ABG. Hierzu sollen Ideen- und Realisierungswettbewerbe durchgeführt werden.

Für den Bereich des Carlo-Schmid-Platzes ist ein Ideenwettbewerb vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2024OFOF 1009/2Kein Handlungsbedarf beim Carlo-Schmid-Platz?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  2. 4. November 2024VV 1046Kein Handlungsbedarf beim Carlo-Schmid-Platz?Anfrage
  3. 22. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 48 Wochen
    STST 1664Kein Handlungsbedarf beim Carlo-Schmid-Platz?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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