Fehlende öffentliche Toilette an der U 5-Endhaltestelle "Preungesheim"
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt 2024/2025 beschlossen, der nun zur Genehmigung an den hessischen Innenminister weitergeleitet wird. Der Magistrat kann derzeit keine finalen Entscheidungen zur Errichtung einer öffentlichen Toilette an der U 5-Endhaltestelle "Preungesheim" treffen, da die Priorisierung und Aufnahme weiterer Toilettenanlagen noch aussteht.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Vorläufige Die Stadtverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt 2024/2025 am 11.07.2024 beschlossen. Er wird nun dem hessischen Innenminister zur Genehmigung weitergeleitet. Erfahrungsgemäß kann im letzten Quartal 2024 mit einer Genehmigung gerechnet werden.
Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage kann der Magistrat daher noch keine finalen Entscheidungen und Aussagen zu weiteren Toiletten, auch zu einer Toilettenanlage an der U 5-Endhaltestelle "Preungesheim", treffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2024OFOF 799/10Fehlende öffentliche Toilette an der U 5-Endhaltestelle „Preungesheim“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 23. April 2024OMOM 5379Fehlende öffentliche Toilette an der U 5-Endhaltestelle „Preungesheim“Direktanregung
- 13. September 2024Sie sind hierSTST 1658Fehlende öffentliche Toilette an der U 5-Endhaltestelle „Preungesheim“Stellungnahme
- 16. Mai 2025Antwort des Magistrats · nach 58 WochenSTST 818Fehlende öffentliche Toilette an der U 5-Endhaltestelle „Preungesheim“Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab