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Verkehrskontrollen intensivieren, auch wenn es mehr kostet

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1657

Betreff: Verkehrskontrollen intensivieren, auch wenn es mehr kostet Erfahrungen des Magistrats zeigen, dass die Beschwerden über Verkehrsordnungswidrigkeiten stadtweit zunehmen. Das Verhalten von Verkehrsteilnehmenden lässt sich über die Sanktionshöhe beziehungsweise über die Sanktionswahrscheinlichkeit steuern. Da die Bußgelder bundeseinheitlich festgelegt werden, kann der Magistrat nur Einfluss auf die Sanktionswahrscheinlichkeit nehmen. Insbesondere wegen der hohen Beschäftigungsquote in Frankfurt am Main und im Umland stellt die Besetzung offener Stellen eine Herausforderung dar. Weil das Personalaufstockungs- und -einstellungsverfahren sowie die Personaleinsatzplanung einige Zeit in Anspruch nimmt, kann der Magistrat kurzfristig kein zusätzliches Personal bei der Städtischen Verkehrspolizei zur Verfügung stellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. März 2017BB 93Verkehrsüberwachung verstärkenMagistratsbericht
  2. 25. April 2017OFOF 386/6Verkehrskontrollen intensivieren, auch wenn es mehr kostetOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. April 2017OAOA 151Verkehrskontrollen intensivieren, auch wenn es mehr kostet Bericht des Magistrats vom 17.03.2017, B 93Anregung
  4. 4. September 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 1657Verkehrskontrollen intensivieren, auch wenn es mehr kostet
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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