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Leerstand Burgstraße 56

Vorlagentyp: STMagistrat
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2020, ST 1644

Betreff: Leerstand Burgstraße 56 Seitens des Magistrates wurde im Jahr 2018 der Spitzbodenausbau zur Wohnraumerweiterung, Anbau Zwerchhaus, Einbau einer Loggia, Errichtung einer Balkonanlage und innere Umbauten an einem Wohn- und Geschäftshaus genehmigt. Zwischenzeitlich wurde die Liegenschaft an eine Bauherrschaft mit Sitz im Ausland veräußert. Im Zuge dessen fand ein Wechsel der Bauleitung statt. Hierdurch entstanden erhebliche Verzögerungen in der Abwicklung des Bauvorhabens. Dass vorliegend ein Bauverbot erfolgte, wie der Ortsbeirat vorträgt, ist unzutreffend. Die Verzögerungen des Bauvorhabens ergaben sich allein auf Seiten der Bauherrschaft. Nach der Aufhebung des Verbotes der Zweckentfremdung von Wohnraum im Jahr 2004 existiert gegenwärtig keine entsprechende Rechtsgrundlage, um dem Leerstand des Gebäudes mit repressiven Mitteln entgegen wirken zu können. Die Stadt Frankfurt setzt sich seit Jahren dafür ein, dass das Land Hessen das Zweckentfremdungsverbot wieder einführt. Bisher hat das Land Hessen die Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots mit dem Hinweis abgelehnt, dass in hessischen Städten angeblich kein Leerstand bestehe.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2020OFOF 844/3Leerstand Burgstraße 56Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 28. Mai 2020VV 1654Leerstand Burgstraße 56Anfrage
  3. 21. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 Wochen
    STST 1644Leerstand Burgstraße 56
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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