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Überschwemmungsgebiete Kalbach aktualisieren

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Aktualisierung der Überschwemmungsgebiete für den Kalbach. Es wird festgestellt, dass derzeit kein vorrangiger Überarbeitungsbedarf besteht, jedoch im Herbst 2022 Gespräche zur Priorisierung und Überarbeitung geplant sind.

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Stellungnahme des Magistrats

Für die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten sind in Hessen die Regierungspräsidien als Obere Wasserbehörden zuständig. Hierzu gehört ebenfalls, bestehende Überschwemmungsgebiete an neuere Erkenntnisse anzupassen.

Auf Anfrage teilte die zuständige Obere Wasserbehörde am Regierungspräsidium Darmstadt mit, dass regelmäßig geprüft werde, an welchen Gewässern Änderungs- bzw. Anpassungsbedarf in Bezug auf die festgesetzten Überschwemmungsgebiete bestehe. Auch den Kalbach habe man dabei im Blick. Eine Überrechnung oder Überarbeitung der hydrologischen und/oder hydraulischen Modelle erfolge aber nur dann, wenn eine fehlerhafte Darstellung in der bisherigen Verordnung bekannt oder wesentliche Abweichungen bei einer Neuberechnung zu erwarten seien. Auch werden in Anbetracht bestehender finanzieller und personeller Randbedingungen Prioritäten in der Reihenfolge der Bearbeitung gesetzt.

Im Moment geht die Obere Wasserbehörde, anhand des derzeitigen Kenntnisstandes, nicht von einem vorrangigen Überarbeitungsbedarf der Überschwemmungsgebietsverordnung für den Kalbach aus.

Vor dem Hintergrund der neu erstellten Starkregengefahrenkarte der Stadt Frankfurt am Main und den dadurch neu gewonnenen Erkenntnissen, sind im Herbst 2022 Abstimmungsgespräche zwischen der Stadt Frankfurt sowie dem zuständigen Regierungspräsidium zum Überarbeitungsbedarf der Überschwemmungsgebiete an den Frankfurter Gewässern sowie der Priorisierung geplant.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2022OFOF 226/12Überschwemmungsgebiete Kalbach aktualisierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Mai 2022OMOM 2132Überschwemmungsgebiete Kalbach aktualisierenDirektanregung
  3. 18. Juli 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1643Überschwemmungsgebiete Kalbach aktualisieren
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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