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Goldstein: Parksituation Ecke Straßburger Straße/Am Försterpfad

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1626

Betreff: Goldstein: Parksituation Ecke Straßburger Straße/Am Försterpfad Obzwar die Anregung durchaus nachvollziehbar erscheint, kann ihr aus rechtlichen Gründen gleichwohl nicht entsprochen werden. Da es sich bei der angegebenen Örtlichkeit rechtlich um ein Mischgebiet mit Wohnbebauung und Gewerbebetrieben handelt, ist ein Parkverbot für LKW rechtlich nicht zulässig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2015OFOF 1454/6Goldstein: Parksituation Straßburger Straße/Am FörsterpfadOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. September 2015OMOM 4452Goldstein: Parksituation Ecke Straßburger Straße/Am FörsterpfadDirektanregung
  3. 23. November 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1626Goldstein: Parksituation Ecke Straßburger Straße/Am Försterpfad
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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ST_1626_2015Goldstein: Parksituation Ecke Straßburger Straße/Am Försterpfad

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