Erweiterte 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung Victor-Slotosch-Straße
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Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1616
Betreff: Erweiterte 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung Victor-Slotosch-Straße Die gewünschte Ausdehnung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Victor-Slotosch-Straße ist nach den hierbei anzuwendenden rechtlichen Vorgaben nur dann möglich, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung für Rechtsgüter erheblich übersteigt. Eine solche Gefahrenlage vermag der Magistrat an der bezeichneten Örtlichkeit nicht zu erkennen. Es wird daher um Verständnis gebeten, dass vor diesem Hintergrund der Anregung nicht gefolgt werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2015OFOF 332/16Erweiterte 30 Km-Geschwindigkeitsbegrenzung Victor-Slotosch-StraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
- 29. September 2015OMOM 4557Erweiterte 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung Victor-Slotosch-StraßeDirektanregung
- 23. November 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1616Erweiterte 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung Victor-Slotosch-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab