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Mülleimer Niddapark hinter Auslagerungsstandort Franckeschule bis S-Bahn

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat erkennt die Anregung des OBR 2 zur Aufstellung von Mülleimern im Niddapark an, kann diese jedoch erst umsetzen, wenn die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Aktuell können nur Standard Mülleimer aufgestellt werden, während spezielle Mülleimertypen und größere Müllgaragen nicht beschafft werden können.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Anregung des OBR 2 ist nachvollziehbar, kann aber erst umgesetzt werden, sobald die nötigen Mittel für die gewünschten Mülleimertypen zur Verfügung stehen. Leider ist es dem Grünflächenamt zurzeit nur möglich, Standard Mülleimer "Typ FFM mit 50 l Fassungsvermögen und Krähendeckeln" aufzustellen. Das Grünflächenamt wird an den Sitzgruppen und an den Bankstandorten am Weg je einen Standard Mülleimer aufstellen, um die Müllsituation und somit die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Der bereits vor Ort am Eingang zusätzlich stehende Drahtkorb bleibt weiter bestehen, um das hohe Müllaufkommen aufzunehmen. Einen wie vom OBR 2 angeregten Mülleimertyp mit Mülltrennungsvorrichtung gibt es für die öffentlichen Flächen aktuell nicht im Sortiment der Anbieter und kann somit auch nicht beschafft werden. Leider stehen aktuell auch keine Mittel für die Beschaffung von größeren Müllgaragen mit 120 l Fassungsvermögen incl. Aschenbechervorrichtung und Krähensicherung, wie vom OBR 2 angeregt, zur Verfügung. Die Kosten für einen solchen Müll-eimertypen (Müllgarage) belaufen sich pro Stück auf 1800,- €. Eventuell stehen dem OBR 2 noch Mittel zur Verfügung, die über eine OIB zur Beschaffung der gewünschten Mülleimertypen zur Verfügung gestellt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2021OFOF 34/2Mülleimer Niddapark hinter Auslagerungsstandort Franckeschule bis S-BahnOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 7. Juni 2021OMOM 220Mülleimer Niddapark hinter Auslagerungsstandort Franckeschule bis S-BahnDirektanregung
  3. 3. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1609Mülleimer Niddapark hinter Auslagerungsstandort Franckeschule bis S-Bahn
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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