Ausfahrt vom Penny-Markt auf die Gotenstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1600
Betreff: Ausfahrt vom Penny-Markt auf die Gotenstraße Der Magistrat hat die Sichtverhältnisse und die Verkehrssituation vor Ort eingehend geprüft. Im Ergebnis kann der Magistrat der Anregung des Ortsbeirats leider nicht entsprechen. Die Sicht beim Herausfahren aus dem Parkbereich des Einkaufsmarktes ist gegeben. Daher ist es im Hinblick auf § 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO) und § 10 StVO für die Verkehrsteilnehmenden durchaus zumutbar, sich langsam in den Querverkehr einzureihen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. April 2019OFOF 999/6Ausfahrt vom Penny-Markt auf die GotenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Mai 2019OMOM 4536Ausfahrt vom Penny-Markt auf die GotenstraßeDirektanregung
- 23. August 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1600Ausfahrt vom Penny-Markt auf die GotenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab