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Ausbaustrategie Glasfasernetz Nieder-Erlenbach entwickeln

Vorlagentyp: STMagistrat
Stadtplanung
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats zur Ausbaustrategie des Glasfasernetzes in Nieder-Erlenbach erläutert die eigenverantwortliche Umsetzung durch Telekommunikationsunternehmen. Eine verbindliche Handhabe für den Magistrat besteht nicht, jedoch wird die Unterstützung und Klärung offener Fragen angeboten.

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Stellungnahme des Magistrats

Wie bereits in der Stellungnahme des Magistrats (ST 299) vom 13.02.2026 berichtet, bauen die Telekommunikationsunternehmen die Glasfasernetze in Frankfurt eigenwirtschaftlich und eigenverantwortlich aus. Daher sieht die Rechtsgrundlage (Grundgesetz in Verbindung mit dem Telekommunikationsgesetz) keine rechtlich verbindliche Handhabe für den Magistrat vor, die Glasfaserinfrastruktur und deren Ausbau verbindlich festzulegen.

Wie bereits im Rahmen der Informationsveranstaltung für alle Ortsbeiratsvorsitzenden im Dezember 2024 und im Nachgang letztmalig im Rahmen der erwähnten Stellungnahme ST 299 angeboten, steht die städtische Stabsstelle Gigabit Performance-Center für Fragen jederzeit zur Verfügung.

Auch der bereits angebotene Besuch im Ortsbeirat zur Beantwortung offener Punkte oder der Vorstellung der Situation in Nieder-Erlenbach, ist nach terminlicher Abstimmung möglich und wird seitens des Magistrats ausdrücklich begrüßt.

Weitere Antworten zu Fragen rund um den Glasfaserausbau in Frankfurt finden sich unter

www.frankfurt.de/glasfaserausbau

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2026OFOF 6/13Ausbaustrategie Glasfasernetz Nieder-Erlenbach entwickelnOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. August 2026OMOM 405Ausbaustrategie Glasfasernetz Nieder-Erlenbach entwickelnDirektanregung
  3. 9. November 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 1586Ausbaustrategie Glasfasernetz Nieder-Erlenbach entwickeln
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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ST_1586_2026 Ausbaustrategie Glasfasernetz Nieder-Erlenbach entwickeln

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