Superblock für Bornheim

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 29.02.2024, § 4466 auf der Grundlage der Vorlage NR 870 (vom 30.01.2024) beschlossen, drei Superblocks, nach dem aus Barcelona stammenden Konzept, einzurichten. "Hierfür sollen insbesondere bestehende Ansätze unterstützt sowie Vorschläge von Ortsbeiräten, Initiativen und Bürger*innen eingeholt und berücksichtigt werden. Im Vorhinein soll auf die Möglichkeiten der Partizipation und das Konzept umfassend aufmerksam gemacht werden." Darüber hinaus sind bei der Gestaltung der Superblöcke eine Reihe von Anforderungen zu betrachten.

Bislang liegen für folgende Stadtteile Vorschläge vor, Superblöcke einzurichten:

- Bornheim (dieser Vorgang)

- Bockenheim (E 51 vom 06.06.2024, Bericht 436 vom 10.11.2023, sowie OM 3296 vom 05.12.2022, ST 916 vom 11.04.2023)

- Nordend-West (E 45 vom 16.06.2023, B 476 vom 18.12.2023, Beschluss § 4505 vom 11.03.2024)

Die genannten Vorgänge sind unterschiedlichen Dezernaten (III und XII) zugeordnet. Um ein einheitliches Vorgehen zu gewährleisten, wird es eine differenzierte Abstimmung geben.

Für den Block Nordend-West ist es vorgesehen, ein entsprechendes Verkehrskonzept entwickeln zu lassen (vgl. B 476 aus 2023).

Für eine konkrete Überprüfung der Eignung weiterer Gebiete sowie einer möglichen Erarbeitung beziehungsweise Ausgestaltung eines Konzeptes sowie der Abschätzung und Bewertung der verkehrlichen Auswirkungen in einem breiten Beteiligungsprozess und einer rechtlichen Einordnung sind erhebliche personelle und finanzielle Ressourcen erforderlich, die aktuell nicht zur Verfügung stehen (siehe auch ST 916 und B 436).

Vor diesen Hintergründen wird der Magistrat zu gegebener Zeit berichten, wann die Ressourcen für die Bearbeitung der Projekte zur Verfügung stehen.