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Illegale Müllablagerungen in Alt-Sachsenhausen unterbinden

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Problematik illegaler Müllablagerungen in Alt-Sachsenhausen. Es wird vorgeschlagen, dass Anwohner:innen Ablagerungen zeitnah melden, um eine frühzeitige Beseitigung zu ermöglichen. Ziel ist es, die Sauberkeit in der Umgebung zu verbessern und potenzielle Hotspots zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Dreieichstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Für die Liegenschaft wurde 2023 einmal ein Sperrmülltermin vereinbart.

Die Abholung erfolgte am 13.01.2023.

In den letzten 12 Monaten wurden bei der FES für die Dreieichstraße 28 eine und für die Klappergasse am Gebäude Dreieichstraße 28 vier Meldungen aufgrund von Sperrmüllbereitstellungen ohne Termin registriert. Darüber hinaus gab es den vorgenannten, ordnungsgemäß vereinbarten Termin.

Seitens des Ordnungsamtes erfolgt eine dortige Kontrolle nach Beschwerdelage. Im Laufe des Jahres 2023 gab es bisher 3 Beschwerden bezüglich der gesamten Sachsenhäuser Altstadt, davon wurde in einem Fall ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Aus den vorhandenen Daten kann nach Einschätzung der Stadtpolizei nicht auf einen "Hotspot" geschlossen werden. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt schließt sich der Einschätzung an, wobei der Bereich bei längerem Leerstand und damit verbundener mangelnder sozialer Kontrolle sich zu einem "Hotspot" entwickeln könnte und daher regelhaft kontrolliert werden sollte.

Um dem entgegen zu wirken ist es sinnvoll, dass die Anwohner:innen im Umfeld der Liegenschaft Ablagerungen zeitnah melden. Sobald der Sperrmüll länger als einen Tag vor Ort ist, handelt es sich entweder um eine zu frühe Bereitstellung oder eine illegale Ablagerung.

Warum trotz Feststellung der Situation und mit dem Wissen, wie die ordnungsgemäße Entsorgung in Frankfurt am Main geregelt ist, es dazu kommt, dass ein Sperrmüllhaufen über Wochen nicht von den Anwohner:innen gemeldet wird, ist nicht nachvollziehbar. Die wohl gängigste und effektivste Möglichkeit ist die Nutzung des Mängelmelders unter www.ffm.de bzw. über die dazugehörige App. Weiterhin kann man sich an die FES unter services@fes-frankfurt.de wenden.

Der Bereich wird im Rahmen der Bestreifung durch die Stadtpolizei regelmäßig kontrolliert.

Kurzfristige Entsorgung von illegalen Ablagerungen erfolgen nur, sofern eine Gefährdungslage besteht. Diese wird durch die Stadtpolizei festgestellt und die unverzügliche Beseitigung angeordnet. Eine entsprechende Gefährdungslage war bisher in diesem Bereich nicht gegeben.

Ablagerungen, die nicht dieser Kategorie entsprechen, werden im Rahmen der geplanten Abfuhren von illegalen Ablagerungen entsorgt um bei den Bürger:innen nicht den Eindruck zu erwecken, dass die Beseitigung ohne Termin schneller erfolgt und somit keine falschen Anreize zu setzen.

Normalerweise zieht Sperrmüll keine Ratten an. Ein entsprechender Befall entsteht in der Regel, wenn Essensreste abgelegt oder illegale Taubenfütterung betrieben wird. Sofern ein entsprechender Befall durch den Fachbereich des Ordnungsamtes festgestellt wurde, werden entsprechende Bekämpfungsmaßnahmen angeordnet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2023OFOF 781/5Illegale Müllablagerungen in Alt-Sachsenhausen unterbindenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 5. Mai 2023OMOM 3966Illegale Müllablagerungen in Alt-Sachsenhausen unterbindenDirektanregung
  3. 24. Juli 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1560Illegale Müllablagerungen in Alt-Sachsenhausen unterbinden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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