Verkehrsaufkommen auf der Homburger Landstraße
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der rechtswidrigen Regelung des Verkehrsaufkommens auf der Homburger Landstraße, die aufgrund einer Bürgerbeschwerde überprüft wurde. Der Magistrat plant Maßnahmen zur Schaffung eines rechtskonformen Zustands und zur Entlastung des Verkehrs.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die in Rede stehenden Regelungen auf diesem Abschnitt der Homburger Landstraße sind aufgrund einer Bürgerbeschwerde Gegenstand einer fachaufsichtlichen Prüfung durch die Obere Straßenverkehrsbehörde beim Regierungspräsidium Darmstadt. Hierbei wurde zweifelsfrei festgestellt, dass aufgrund der Klassifizierung als Teil der Landesstraße 3003 die Regelungen rechtswidrig sind und die Stadt Frankfurt am Main aufgefordert ist, einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dieser Aufforderung der Fachaufsicht muss das Straßenverkehrsamt als Untere Straßenverkehrsbehörde zwingend nachkommen.
Insbesondere das (ohnehin nur von Norden kommend geltende) Verbot der Einfahrt für den allgemeinen Fahrzeugverkehr wird nicht zu halten sein. Über den weiteren Fortgang wird der Ortsbeirat unaufgefordert informiert, sobald die notwendigen Planungen abgeschlossen sind.
Dessen ungeachtet betreibt der Magistrat zwei Vorhaben, die mittelfristig für Entlastung sorgen werden. Diese sind erstens die teilweise Umlegung des Verlaufs der Landesstraße 3003 im klassifizierten Straßennetz, zweitens der Bau der "Ortsrandstraße Bonames-Ost".
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2021OFOF 60/15Verkehrsaufkommen auf der Homburger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. September 2021VV 124Verkehrsaufkommen auf der Homburger LandstraßeAnfrage
- 13. Dezember 2021STST 2245Verkehrsaufkommen auf der Homburger LandstraßeStellungnahme
- 4. Juli 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1532Verkehrsaufkommen auf der Homburger LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab