Ergänzung des Halteverbotsschildes
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Ergänzung eines Halteverbotsschildes in der Radilostraße. Der Magistrat sieht die Notwendigkeit des Haltverbots als gegeben an, um die Bushaltestelle und die erforderlichen Fahrbahnbreiten freizuhalten.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Das in Rede stehende Verkehrszeichen 283 Straßenverkehrs-Ordnung "Absolutes Haltverbot" steht im Zusammenhang mit der dortigen Bushaltestelle und dient der Freihaltung der für den Bus notwendigen Radien beziehungsweise Fahrbahnbreiten. Vorsätzliches Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen vermag die Sinnhaftigkeit dieser Regelung nicht zu erschüttern.
Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Mai 2025OMOM 6970Ergänzung des Halteverbotsschildes Radilostraße 2 bis 6Direktanregung
- 12. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1524Ergänzung des Halteverbotsschildes Radilostraße 2 bis 6Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab