eungesheimTitel/Betreff: Energieberatungsangebote im Ortsbezirk 10

Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2012, ST 1522

Betreff: Energieberatungsangebote im Ortsbezirk 10 Die Bekämpfung von Energiearmut und die Berücksichtigung angemessener finanzieller Beiträge für den Energieverbrauch im Rahmen der Sozialgesetzgebung ist in erster Linie eine Aufgabe der Bundesregierung. Die Fragestellung betrifft zudem sowohl Mieterhaushalte als auch Eigentümer/innen von Eigenheimen in ganz Frankfurt. Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat im Rahmen der Umsetzung des städtischen Energie- und Klimaschutzkonzeptes in den letzten Jahren zahlreiche Programme entwickelt, mit denen die Stadt Frankfurt am Main über die bundesweit geltenden Rahmenbedingungen hinausgehend, Informationen und Beratung bzw. Förderung von Energieeinsparung für Haushalte und hierbei besonders für Haushalte mit geringem Einkommen anbietet. Hierzu zählen:

1. Das Projekt "Stromspar-Check" wurde im Energiereferat konzipiert und seit dem Jahr 2005 durch den Caritasverband Frankfurt am Main übernommen und weiterentwickelt. Arbeitslose Personen erhalten eine Fortbildung und beraten direkt im Haushalt und installieren sogleich kostenlos "Soforthilfen". Das Projekt wird durch die Dezernate Soziales und Umwelt, das JobCenter Frankfurt, das Bundesumweltministerium und die Mainova AG unterstützt. Das Projekt hat vielfache Auszeichnungen erhalten und wird aktuell bundesweit in über 70 Städten durchgeführt und mit zwei Projekte auf europäischer Ebene weitergegeben. Bundesweit wurden bisher über 80.000 Stromsparchecks durchgeführt. In Frankfurt wurden bisher ca. 2500 Stromsparchecks durchgeführt. Dieses Angebot, das allen Haushalten mit geringem Einkommen (SGB X, Hartz IV) kostenlos auf Nachfrage zur Verfügung steht, ist der wesentliche Zugang, Energiearmut in Haushalten zu verhindern. Auswertungen für einzelne Ortsbezirke liegen nicht vor.
2. Bei Haushalten mit geringem Einkommen erhalten (Hartz IV) übernimmt die Kommune, hier das Sozialamt der Frankfurt am Main die Heizkosten. Die Heizkosten hängen vom Bauzustand des Gebäudes aber auch vom Verhalten der Bewohner ab. Die Rechtsprechung erlaubt keine einfache Kürzung von erhöhten Heizkosten, zielt aber auf die Prüfung der Angemessenheit der Heizkosten ab. In diesem Falle erfolgt bei deutlich im Vergleich in einem Wohnhaus oder zu anderen Häusern ein Schreiben des Sozialamts an die Mieter, mit der Aufforderung und Bitte, die erhöhten Heizkosten zu erläutern. Zu dieser Prüfung ist die Sozialverwaltung verpflichtet. Dieses Anschreiben ist verbunden mit Hinweisen zum sparsamen Heizen sowie mit den Kontaktadressen und Telefonnummern des Caritas-Energieeinsparservice, des Energiereferats und der Energieberatung der Verbraucher-Zentrale Hessen. In einigen Fällen konnte geklärt werden, dass keine ungerechtfertigt hohen Heizkosten vorlagen. Zudem prüft das Energiereferat in Einzelfällen auch Heizkostenabrechnungen von Hausverwaltungen. In einigen wenigen Fällen wurden hierbei deutliche Fehlberechnungen festgestellt. Diese Fälle werden in der Regel durch die Mieterschutzvereine weiter betreut.
3. Im Rahmen der Kampagne Frankfurt spart Strom wird in vielfältiger Weise mit Informationsveranstaltungen insbesondere in Ortsbezirken und Stadtteilen gemeinsam mit Partnern und Unternehmen vor Ort für die Einsparung von Strom informiert und geworben. Haushalte können eine Förderprämie beantragen, wenn der Stromverbrauch in der dritten aufeinanderfolgenden Stromabrechnung geringer ist. Bei der Kampagne haben sich in ganz Frankfurt 3700 Haushalte beim Energiereferat registrieren lassen. Insgesamt wurden 650 Prämien mit im Durchschnitt 750 kWh / 25% jährlicher Stromeinsparung ausgezahlt, davon 31 im Bereich des Ortsbezirks 10 (ohne Bonames, weil dieser Stadtteil nach der Postleitzahl nicht abgrenzbar ist). Die Einsparung von Strom ist kostengünstig, wirtschaftlich und auch mit Komfortsteigerung in allen Haushalten möglich. Die Stadt Frankfurt fördert die Einsparung von Strom bei Haushalten, kleinen und mittleren Unternehmen, Vereinen, Kirchengemeinden durch ein Förderprogramm. Die Mainova AG bietet Hauseigentümern den Einbau sparsamer Heizungsumwälzpumpen durch das örtliche Handwerk an.
4. Für Hauseigentümer ob Einfamilien- oder Mehrfamilienhaus, ob Gewerbebetrieb bietet sich der Einsatz von Blockheizkraftwerken (BHKW) an, die in allen Größenklassen erhältlich sind. Kostensenkung und Klimaschutz werden durch effiziente Heizungstechnik erzielt. Für kleine BHKW gibt es mittlerweile wieder eine Förderung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für Anlagen bis 20 kW elektrischer Leistung. Zudem wurde das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK-Gesetz) novelliert und bietet auch günstigere Vergütungen. Neu ist die Förderung von Wärmespeichern, die es ermöglichen, die Anlagen so zu betreiben, dass diese Anlagen im Ausgleich zum schwankenden Angebot von Wind- und Solarstrom betrieben werden können. Wenn mehrere kleine BHKW mit Wärmespeicher zusammengeschlossen werden, können diese als so genanntes "virtuelles Kraftwerk" gemeinsam eine größere Leistung darstellen. Das erste dieser Projekte der Mainova AG und der abgnova GmbH wurde im April 2012 in der Wohnsiedlung der ABG Frankfurt Holding an der Homburger Landstraße in Eckenheim in Betrieb genommen. Ziel ist, dass diese rationelle und kostengünstige Wärmeerzeugung letztlich allen Mietern zu Gute kommt.
5. Gemeinsam mit insgesamt 18 Mitgliedern hat die Stadt Frankfurt am Main den Verein Energiepunkt-Frankfurt - Energieberatungszentrum gegründet. Handwerksinnungen, Energieunternehmen, Mieterverband, Caritasverband, Energieberatungsarchitekten und Ingenieure bieten gemeinsam Energieberatung für alle Anwendungsfälle an. Durch Informationen im Internet und einer Beratungsstelle im Sophienhof in Bockenheim steht allen Frankfurter Haushalten und Betrieben ein integrierter Zugang zu allen Arten von Energieberatung und weiteren Dienstleistungen zur Verfügung.
6. Speziell an Unternehmen richtet sich das Angebot "ÖKOPROFIT Frankfurt", bei dem mit mehreren Arbeitskreissitzungen jeweils 8-12 Betriebe gemeinsam die Potentiale ermitteln, wie Umweltschutz und Kostensenkung realisiert werden kann und "Ökoaudits" durchführen. Inzwischen haben über 50 Unternehmen an Ökoprofit Frankfurt teilgenommen, davon mit der Deutschen Gesellschaft für Qualität e.V. auch ein Unternehmen mit Sitz im Ortsbezirk
7. Die Betriebe sparen insgesamt jährlich über 24.000 t CO2 und 1.500.000 € ein. Diese Angebote stehen allen Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen zur Verfügung und insbesondere auch für Haushalte mit geringem Einkommen. Auskunftsersuchen vom 12.06.2012, V 403