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Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1520

Betreff: Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser Straße Im Gebiet der Pariser Straße - inklusive der nördlich und südlich gelegenen Parallelstraßen und der verbindenden Straßen - sind viele Bereiche derzeit noch im Baustellenbetrieb oder eingezäunt, weil im Weiteren noch Baumaßnahmen stattfinden. Das Gebiet ist aus diesem Grund noch nicht öffentlich gewidmet und fällt somit nicht unter die abgabenpflichtige Straßenreinigung nach Straßenreinigungssatzung. Erst wenn das erfolgt ist und die entsprechende Logistik bereitsteht, können Abfallsammel-behälter im öffentlichen Raum angebracht werden. Ausnahme ist der Bereich nördlich des so genannten Europagartens, dort sind im Park und auf dem Spielplatz schon Abfallsammelbehälter angebracht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2012OFOF 184/1Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Juni 2012OMOM 1290Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser StraßeDirektanregung
  3. 10. September 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1520Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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