Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser Straße
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Pariser Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
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- Radbügel in der EuropaAllee vor der FAZ16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verbesserung der Verkehrssicherheit am Übergang Gleisfeldpark/Pariser Straße29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1520
Betreff: Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser Straße Im Gebiet der Pariser Straße - inklusive der nördlich und südlich gelegenen Parallelstraßen und der verbindenden Straßen - sind viele Bereiche derzeit noch im Baustellenbetrieb oder eingezäunt, weil im Weiteren noch Baumaßnahmen stattfinden. Das Gebiet ist aus diesem Grund noch nicht öffentlich gewidmet und fällt somit nicht unter die abgabenpflichtige Straßenreinigung nach Straßenreinigungssatzung. Erst wenn das erfolgt ist und die entsprechende Logistik bereitsteht, können Abfallsammel-behälter im öffentlichen Raum angebracht werden. Ausnahme ist der Bereich nördlich des so genannten Europagartens, dort sind im Park und auf dem Spielplatz schon Abfallsammelbehälter angebracht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2012OFOF 184/1Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Juni 2012OMOM 1290Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser StraßeDirektanregung
- 10. September 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1520Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum der Pariser StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab