Verbindungsweg zwischen Waldfriedstraße und Golfstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2002, ST 1510
Betreff:
Verbindungsweg zwischen Waldfriedstraße und Golfstraße
Die DB AG hat inzwischen folgende Stellungnahme zu der Anregung vorgelegt:
" Der genannte Verbindungsweg gehört zum Eigentum der DB Netz AG und ist kein öffentlicher Weg. Dieser Weg dient ausschließlich dazu, um unseren Mitarbeitern im Instandhaltungs- oder Störungsfall das Erreichen der Betriebsanlagen der DB zu ermöglichen. Der Zustand des Weges ist für diesen Zweck völlig ausreichend. Eine öffentliche Nutzung durch Betriebsfremde ist nicht vorgesehen. Als Hinweis auf den Eigentumszustand sind an beiden Seiten als Abgrenzung Pfosten sowie Sperrschilder mit dem Hinweis "Privatweg - Benutzung auf eigene Gefahr" aufgestellt. Eine Instandsetzung des Weges wird daher von unserer Seite aus nicht in Betracht gezogen."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. März 2002OFOF 241/5Verbindungsweg zwischen Waldfriedstraße und GolfstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. April 2002OMOM 1088Verbindungsweg zwischen Waldfriedstraße und GolfstraßeDirektanregung
- 2. Juli 2002STST 1078Verbindungsweg zwischen Waldfriedstraße und GolfstraßeStellungnahme
- 4. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1510Verbindungsweg zwischen Waldfriedstraße und GolfstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab