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Wöchentliche Leerung der Biotonne in Nieder-Eschbach von Frühjahr bis Herbst

Vorlagentyp: STMagistrat
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die wöchentliche Leerung der Biotonne in Nieder-Eschbach von Frühjahr bis Herbst geprüft und festgestellt, dass eine flächendeckende Einführung mit hohen Mehrkosten verbunden wäre. Stattdessen werden Maßnahmen zur Verbesserung der Abfallentsorgung für Gartenbesitzer*innen umgesetzt, um Überfüllungen der Biotonnen zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

In den Jahren 2019-2021 wurden die Leerungstouren in einzelnen Stadtteilen im Rahmen eines Testlaufs von April bis Oktober auf eine wöchentliche Leerung umgestellt. Da eine Ausweitung der wöchentlichen Leerung der Biotonnen auf das gesamte Stadtgebiet zu Mehrkosten von mindestens drei Millionen Euro führen würde, wurden die Ergebnisse des Testlaufs unter mehreren Gesichtspunkten ausgewertet. Hierbei wurde festgestellt, dass in eher ländlich strukturierten Bereichen zwar Mehrmengen in der Biotonne zu verzeichnen waren, es konnten aber keine Änderungen des biogenen Anteils in der Restabfalltonne beobachtet werden. Hieraus lässt sich ableiten, dass bei wöchentlicher Abfuhr der Biotonnen überwiegend zusätzliche Gartenabfälle über die Tonnen entsorgt werden, die früher möglicherweise separat zum Wertstoffhof gefahren wurden. Um die Untersuchungsergebnisse zu verifizieren, findet der Testlauf aktuell in anderen Stadtteilen statt, die eher durch dichtere Bebauung gekennzeichnet sind. Die Ergebnisse der Testläufe werden als Grundlage für eine allgemeine Entscheidung zur wöchentlichen Bioabfallsammlung dienen. Aufgrund gebührenrechtlicher Vorgaben müsste die wöchentliche Bioabfallsammlung stadtweit eingeführt werden. Die Beschränkung auf einzelne Stadtteile ist aufgrund der gebotenen Gebührengerechtigkeit nicht möglich. Hierdurch bekommen die Untersuchungsergebnisse zur wöchentlichen Bioabfallsammlung auch eine soziale Komponente: Während die (über die Wohnverhältnisse ohnehin privilegierten) Bewohner*innen von Einfamilienhäusern überproportional von der wöchentlichen Leerung der Tonnen profitieren, müssen die anfallenden (Mehr-)Kosten alle Einwohner*innen der Stadt tragen. Um den Ergebnissen der bisherigen Testläufe Rechnung zu tragen, wurden daher die folgenden Maßnahmen umgesetzt, die eine zielgerichtete Verbesserung für die genannte Bevölkerungsgruppe bedeuten:

  • Die Grünschnittsammlung auf Abruf im Frühjahr und Herbst als zusätzliche Möglichkeit der Entsorgung der Gartenabfälle wird fortgesetzt.
  • Das zulässige Verhältnis zwischen Restmülltonne und Wertstofftonne (Bio und Papier) wurde verdoppelt, so dass bei Bedarf zusätzliche Tonnen ohne Mehrkosten aufgestellt werden können. Diese beiden Maßnahmen können auch durch die Gartenbesitzer*innen in Nieder-Eschbach gut genutzt werden, um ein Überlaufen der Biotonnen in den Vegetationsphasen zu vermeiden. Die Öffentlichkeit wird nach Abschluss aller Testläufe in geeigneter Weise über die finale Entscheidung des Magistrats in Kenntnis gesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2022OFOF 148/15Wöchentliche Leerung der Biotonne in Nieder-Eschbach von Frühjahr bis HerbstOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Mai 2022OMOM 2157Wöchentliche Leerung der Biotonne in Nieder-Eschbach von Frühjahr bis HerbstDirektanregung
  3. 24. Juni 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 Wochen
    STST 1493Wöchentliche Leerung der Biotonne in Nieder-Eschbach von Frühjahr bis Herbst
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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