Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der Neebstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2008, ST 148
Betreff:
Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der Neebstraße
Bei der Neebstraße handelt es sich um eine sogenannte Grundnetzstraße mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Geschwindigkeitsmessungen in Straßen mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und darüber werden grundsätzlich von der Schutzpolizei durchgeführt. Deshalb wurde zunächst die Polizei um nächtliche Messungen in der Neebstraße gebeten.
Laut Aussage des Polizeipräsidiums führt die Direktion Verkehrssicherheit allerdings nur Geschwindigkeitsmessungen an Unfallschwerpunkten mit geschwindigkeitsbedingten Unfallgeschehen und Strecken mit hoher Unfallbelastung durch. Da diese Kriterien für die Neebstraße nicht vorliegen, wurden Messungen durch die Polizei abgelehnt.
Um dieser Anregung dennoch entsprechen zu können, werden im Jahr 2008 in der Neebstraße sporadische Geschwindigkeitsmessungen durch Bedienstete des Straßenverkehrsamtes in den Nachtstunden durchgeführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2007OFOF 252/4Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der NeebstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Oktober 2007OMOM 1689Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der NeebstraßeDirektanregung
- 16. Januar 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 148Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der NeebstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab