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Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der Neebstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Anwohner berichten, dass sie oft nächtens, vor allem stadteinwärts, Fahrzeuge mit extrem hohen Geschwindigkeiten beobachten. Diese Fahrzeuge ignorierten auch wiederholt die Lichtsignalanlage an der Kreuzung zur Saalburgstraße. Auch Taxen seien unter diesen Fahrzeugen beobachtet worden.

Inhalt

Antrag vom 08.10.2007, OF 252/4

Betreff:

Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der Neebstraße

Der Magistrat wird gebeten, mit geeigneten Maßnahmen (z. B. regelmäßigen Kontrollen) gegen nächtliche Raser auf der Neebstraße vorzugehen.

Begründung:

Anwohner berichten, dass sie oft nächtens, vor allem stadteinwärts, Fahrzeuge mit extrem hohen Geschwindigkeiten beobachten. Diese Fahrzeuge ignorierten auch wiederholt die Lichtsignalanlage an der Kreuzung zur Saalburgstraße. Auch Taxen seien unter diesen Fahrzeugen beobachtet worden.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2007Sie sind hier
    OFOF 252/4Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der Neebstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Oktober 2007OMOM 1689Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der NeebstraßeDirektanregung
  3. 16. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 148Nächtliche Geschwindigkeitsübertretungen auf der NeebstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 16 · 23.10.2007
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1689 2007 Die Vorlage OF 252/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDU1 SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
3 CDU4 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 CDU, 1 SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 CDU und 4 SPD

Mitdiskutieren

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