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Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessern

Vorlagentyp: STMagistrat
137 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.10.2015, ST 1483

Betreff: Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessern Zu 1.: Bei der Carl-Sonnenschein-Siedlung handelt es sich um eine Tempo-30-Zone, in der Querungshilfen grundsätzlich entbehrlich sind. Ausnahmen erfolgen nur auf ausgewiesenen Schulwegen, die hier nicht verlaufen.

Zu 2.: Zur Verkehrsberuhigung könnte in bestimmten Bereichen versetztes Parken eingeführt werden. Da dabei Parkplätze entfallen, steht die Umsetzung der Maßnahme im Widerspruch zu Anregung 3.

Zu 3.: Um die Konflikte zwischen den Zielen Verkehrsberuhigung einerseits und Schaffung von Parkplätzen anderseits in der Carl-Sonnenschein-Siedlung zu eruieren, werden Straßenverkehrsamt und Amt für Straßenbau und Erschließung den Ortsbeirat zu einem Ortstermin einladen.

Zu 4.: Für die erneute Prüfung der Einführung einer Bewohnerparkregelung besteht keine Notwendigkeit. Es gelten weiterhin die grundsätzlichen Aussagen der ST 1696 vom 16.12.2013. Danach ist die Parkraumnachfrage im Wesentlichen durch die Bewohner geprägt. Somit stellen Bewirtschaftungsmaßnahmen, die die Bewohner gegenüber anderen, konkurrierenden Nachfragegruppen privilegieren, keine sinnvollen Handlungsoptionen dar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2013OMOM 1967Sossenheim: Was wird getan, um die Parksituation in den Siedlungen zu entspannen?Direktanregung
  2. 16. Dezember 2013STST 1696Sossenheim: Was wird getan, um die Parksituation in den Siedlungen zu entspannen?Stellungnahme
  3. 9. Juni 2015OFOF 1398/6Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 30. Juni 2015OMOM 4314Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessernDirektanregung
  5. 9. Oktober 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 137 Wochen
    STST 1483Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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