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Mehr Reinigung durch die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES)

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Reinigung öffentlicher Plätze durch die FES und der Möglichkeit, die Reinigungsklasse zu überprüfen, falls diese als unzureichend empfunden wird. Zudem wird auf die Task-Force #cleanffm Express hingewiesen, die zur Verbesserung der Reinigungssituation eingesetzt wurde.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Reinigungen auf öffentlichen Plätzen finden entsprechend der Reinigungsklasse im Rahmen der Satzungsreinigung statt. Unser Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, reinigt öffentliche Plätze daher mindestens einmal wöchentlich. Hierbei erfolgen auch die notwendigen Papierkorbleerungen. Bei der Einstufung einer Straße in eine Reinigungsklasse wird eine ausführliche Bestandsaufnahme und Dokumentation, die neben Bebauung, Nutzung, Verkehrs- und Publikumsaufkommen auch saisonal bedingte Besonderheiten (wie Laub- und Blütenzeit) und gesellschaftliche Ereignisse (Silvester o.ä.) umfasst, durchgeführt. Sofern der Ortsbeirat der Auffassung ist, dass diese Reinigungsfrequenzen für einzelne Straßen oder Abschnitte von Straßen nicht ausreichend sind, kann beim Umweltamt um eine Überprüfung der Reinigungsklasse gebeten werden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass eine Erhöhung der Reinigungsklasse mit der Anhebung der Straßenreinigungsgebühr für alle AnliegerInnen einhergeht. Aufgrund der coronabedingten, stark erhöhten Nutzung der öffentlichen Plätze und Grünanlagen, wurden u.a. in Zusammenarbeit zwischen Umweltamt, Grünflächenamt und der Stabsstelle Sauberes Frankfurt weitere Maßnahmen erarbeitet, um der Verschmutzungssituation entgegenzuwirken. Dementsprechend fanden an sogenannten Hotspots zusätzliche, bedarfsorientierte Präsenzreinigungen statt. Auf diesen Erkenntnissen beruhend, und um zukünftig auf etwaige Leistungsstörungen und Beschwerdelagen umgehend reagieren zu können, ist ab dem 01.07.2021 die Task-Force #cleanffm Express für die Bereiche Stadtreinigung und Abfallsammlung im Einsatz. Diese reinigt Flächen oder leert Papierkörbe jenseits von Zuständigkeiten. Die Touren und Einsatzgebiete werden regelmäßig angepasst und bedarfsgerecht gesteuert. Gerne können alle auffälligen Bereiche direkt an das Umweltamt (Tel. 069-212-39143 / E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de) oder an die FES GmbH (Tel. 0800 2008007 0 / E-Mail services@fes-frankfurt.de) gemeldet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2021OFOF 31/4Mehr Reinigung durch die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2021OMOM 244Mehr Reinigung durch die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES)Direktanregung
  3. 23. August 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 1474Mehr Reinigung durch die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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