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Wo bleiben die versprochenen Schulbusse zur Schule am Mainbogen?

Vorlagentyp: STMagistrat
310 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat erläutert die Vorgehensweise zur Einrichtung von Schulbuslinien für die Schule am Mainbogen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Zuweisungen durch das Staatliche Schulamt erfolgen und die Einrichtung einer Schulbuslinie bis zu drei Monate in Anspruch nehmen kann. Die Schule nutzt bereits bestehende Schulbuslinien für den Transport von Schülern.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Nach § 161 Hessisches Schulgesetz darf der Schulträger Schulbusse, sogenannten freigestellten Schülerverkehr, einsetzen. Dies wird in Frankfurt geprüft und umgesetzt, wenn Kinder einen Weg mit dem öffentlichen Nahverkehr von mehr als 45 Minuten haben oder mehr als zweimal umsteigen müssen.

Zu

  1. Die Zuweisungen erfolgen in der Regel im Juni durch das Staatliche Schulamt. Die Schule am Mainbogen kann dann Schülerinnen und Schüler melden. Der Magistrat prüft dann, ob für diese Kinder eine Schulbuslinie eingerichtet werden kann. Die Schule am Mainbogen kann dies auch im Rahmen ihrer Informationsveranstaltungen den Eltern bekannt machen. Zu
  2. Sobald die Adressdaten der zugewiesenen Kinder vorliegen, prüft der Magistrat diese Daten ab und entwickelt nach den oben angegebenen Kriterien die Schulbuslinie. Die Eltern werden dann darüber informiert, dass eine Benutzung des freigestellten Schülerverkehrs nur unter Verzicht auf die Erstattung des Schülertickets Hessen geschehen kann. Die Einrichtung einer Schulbuslinie muss immer vergaberechtlich ausgeschrieben werden, was in der Regel bis zu drei Monate dauert. Mit einem Einsatz der Buslinie ist damit in der Regel erst nach den Herbstferien zu rechnen. Auch nutzt die Schule am Mainbogen schon die seit Jahren eingerichtete Schulbuslinie aus Sachsenhausen und Oberrad zur Schule. Hier fahren derzeit ca. 80-90 Schülerinnen und Schüler mit. Zu
  3. Laut den dem Magistrat vorliegenden Unterlagen wurden diese Kinder, die mit den Schulbussen zum Adorno Gymnasium fahren, zugewiesen, und zwar aufgrund der Schulwahl "Gymnasium" und der Priorität "Schulform". Die Zuweisungen zu Schulen ist Aufgabe des Staatlichen Schulamtes und wird von dort vorgenommen. Der Magistrat hat darauf keinen Einfluss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2018OFOF 424/11Wo bleiben die versprochenen Buslinien zur Schule am Mainbogen?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2018VV 1038Wo bleiben die versprochenen Schulbusse zur Schule am Mainbogen?Anfrage
  3. 12. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 310 Wochen
    STST 1473Wo bleiben die versprochenen Schulbusse zur Schule am Mainbogen?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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