Hortplätze im Stadtteil Eschersheim

Stellungnahme des Magistrats vom 21.10.2008, ST 1472

Betreff:

Hortplätze im Stadtteil Eschersheim

Zu 1)

Im Stadtteil Eschersheim, d. h. in den Schulbezirken Peter-Petersen-, Fried-Lübbecke- und Ludwig-Richter-Schule, liegt der Versorgungsgrad im Bereich der Schulkinderbetreuung (Hort- und Betreuungsangebote an Schulen) im Mittelwert bei 53,34 % mithin im gesamtstädtischen Durchschnitt.

Die einzelnen Schulbezirke sind unterschiedlich gut versorgt, die Peter-Petersen-Schule weist mit 75 % einen weit über dem städtischen Durchschnitt liegenden Versorgungsgrad aus. Die dort gelegenen Einrichtungen haben einen Mitversorgungsauftrag für die beiden weniger gut versorgten Schulbezirke.

Dem zuständigen Stadtschulamt ist die Problematik bezüglich fehlender Hortplätze generell bekannt. Im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten wird alles unternommen, ein bedarfsgerechtes Angebot für die Schulkindbetreuung vorzuhalten. Wenn geeignete Räumlichkeiten gefunden werden, kann kurzfristig ein Sofortprogrammprojekt zur Erweiterung von Plätzen zur Schulkindbetreuung umgesetzt werden, das vorrangig Kinder der Fried-Lübbecke-Schule versorgen soll.

Zu 2)

Dem Magistrat ist nicht bekannt, dass Kinder in einzelnen Eschersheimer Grundschulen nicht angemeldet werden, weil Hortplätze fehlen.

Zu 3)

Die Ausbauplanung beruht im Hortbereich auf dem gesetzlichen Auftrag. Es besteht kein einklagbarer Rechtsanspruch auf einen Hortplatz oder einen schulischen Betreuungsplatz. Die Hessische Landesregierung priorisiert den Ausbau von Ganztagsschulangeboten an Gymnasien. Im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel strebt die Stadt Frankfurt am Main einen "zweigleisigen“ Ausbau der Angebote (Horte und schulische Betreuung) an. Im übrigen wird auf die detaillierten Ausführungen in B 469 vom 28.07.2008 verwiesen.