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1. Errichtung einer Bewohnerparkzone 2. Überprüfung der Anzahl der Stellplätze im öffentlichen Raum im Straßenbereich der "Postsiedlung" am Biegweg und anderen Straßen

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2007, ST 146

Betreff:

  1. Errichtung einer Bewohnerparkzone
  2. Überprüfung der Anzahl der Stellplätze im öffentlichen Raum im Straßenbereich der "Postsiedlung" am Biegweg und anderen Straßen zu
  3. Die Wiedereinführung und Neueinrichtung von Bewohnerparkzonen erfolgt entsprechend einer der Stadtverordnetenversammlung vorgelegten Prioritätenfolge (Magistratsbericht B 265 vom 23.04.2004). Die Einführung von Bewohnerparken im Bereich der Postsiedlung ist danach nicht vorgesehen. zu
  4. Die öffentliche Verkehrsfläche der Postsiedlung ist im Bebauungsplan NW 3a Nr. 1 festgesetzt und entspricht dem heutigen Bestand. Darüber hinaus sind keine öffentlichen Flächen vorhanden. Die Freiflächen sind nicht in städtischem Besitz. Im Bereich des öffentlichen Straßenraumes der Postsiedlung ist das Parken überall dort erlaubt, wo keine Behinderung des fließenden Verkehrs stattfindet. Weitere Stellplätze können im öffentlichen Raum nicht angeboten werden. zu
  5. Die Einrichtung von Parkplätzen innerhalb der öffentlichen Verkehrsfläche für spezielle Nutzergruppen ist gemäß Straßenverkehrsordnung (StVO) nur für Personen mit Behinderung sowie für Bewohner möglich. Eine Ausweisung von Parkplätzen für Besucher des Hessenkollegs im öffentlichen Straßenraum ist daher nicht umsetzbar. Vertraulichkeit: Nein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2006OFOF 51/21. Errichtung einer Anwohner-Parkzone 2. Überprüfung der Anzahl der Stellplätze im öffentlichen Raum.im Straßenbereich der "Postsiedlung" am Biegweg und anderen StraßenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 6. November 2006OMOM 6161. Errichtung einer Bewohnerparkzone 2. Überprüfung der Anzahl der Stellplätze im öffentlichen Raum.im Straßenbereich der "Postsiedlung" am Biegweg und anderen StraßenDirektanregung
  3. 12. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1461. Errichtung einer Bewohnerparkzone 2. Überprüfung der Anzahl der Stellplätze im öffentlichen Raum im Straßenbereich der "Postsiedlung" am Biegweg und anderen Straßen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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