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Zugangsrampen zur U-Bahn-Station "Niederursel" und dem umliegenden Kreuzungsbereich frei halten

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main hat Maßnahmen ergriffen, um den Zugang zu den Rampen der U-Bahn-Station Niederursel zu gewährleisten, indem sie Parkverbotszonen für E-Scooter und Leih-Räder eingerichtet hat. Ziel ist es, die Sicherheit und Zugänglichkeit in diesem Bereich zu verbessern und die ordnungsgemäße Nutzung von E-Scootern zu fördern.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Stadt Frankfurt am Main vergibt seit 2022 Sondernutzungserlaubnisse für die Bereitstellung von E-Scootern im öffentlichen Raum. Diese enthalten unter anderem Regeln für das korrekte Abstellen, die verpflichtende Nutzung der festen Parkzonen in der Innenstadt und eine Obergrenze für die Anzahl in verschiedenen Stadtbereichen. Wie auch in anderen Stellungnahmen erörtert (zum Beispiel ST 293/2025), hat die Stadt darüber hinaus eine Strategie für die flächendeckende Einführung von Mobilitätsstationen entwickelt. Die Stationen sollen in der Regel auf Pkw-Stellplätzen errichtet werden.

Im Bereich der U-Bahnstation Niederursel hat die Stadt eine Parkverbotszone für die Leihfahrzeuge eingerichtet; das Verbot gilt für E-Scooter, aber auch für Leih-Räder. Es ist dort also nicht möglich, die Fahrzeuge abzustellen. GPS-Ungenauigkeiten können allerdings gelegentlich dazu führen, dass dies dennoch passiert. Um dem entgegenzuwirken, gibt es regelmäßige Kontroll- und Umverteilungsfahrten der Anbieter. Zusätzlich setzen die Anbieter eine Straßenpatrouille ein, die falsch abgestellte Fahrzeuge ordnet oder entfernt.

E-Scooter, die behindernd oder unzulässig in einer Sperrzone abgestellt sind, können weiterhin auch über eine von der Stadt Frankfurt bereitgestellte App gemeldet werden - die Leihanbieter werden sich dann kurzfristig um die Beseitigung der Fahrzeuge kümmern ("Falschparker" App von Nivel). Zudem ist an jedem Fahrzeug eine kostenlose Hotline des jeweiligen Anbieters zu finden, über die falsch abgestellte E-Scooter gemeldet werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2025OMOM 6938Zugangsrampen zur U-Bahn-Station „Niederursel“ und dem umliegenden Kreuzungsbereich frei haltenDirektanregung
  2. 5. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1468Zugangsrampen zur U-Bahn-Station „Niederursel“ und dem umliegenden Kreuzungsbereich frei halten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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