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Aufhebung der Kita-Grenze Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Aufhebung der Kita-Grenze in Kalbach-Riedberg geprüft, um die Platzvergabe für Kinder aus angrenzenden Stadtteilen zu ermöglichen. Dies erfolgt vor dem Hintergrund einer rückläufigen Nachfrage bei Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren. Der Prüfprozess wird einige Zeit in Anspruch nehmen, bis dahin bleibt das bestehende Aufnahmeverfahren in Kraft.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die "städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Riedberg", in der die Hessen Agentur GmbH als Entwicklungsträger und Treuhänder der Stadt Frankfurt am Main agierte, hatte zum Ziel, einen neuen Stadtteil Riedberg für ca. 15.000 Menschen zu entwickeln. Heute ist die Einwohnerzahl auf 17.023 gestiegen. Durch einen städtebaulichen Vertrag war die Hessen Agentur GmbH daran gebunden, analog den beschlossenen Versorgungszielen der Stadt Frankfurt für Kinder aller Altersgruppen und ihren Familien, die soziale Infrastruktur und eine Bedarfsdeckung durch den Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen herzustellen. Bislang wurden 12 Kita-Neubauten für die Bedarfsdeckung in Betrieb genommen. Zurzeit laufen die Planungen für einen Ersatzneubau für die Kita Sonnenwind, Am Bonifatiusbrunnen, mit einer Erweiterung um 42 Kindergartenplätze. Gemäß den vertraglichen Vereinbarungen und Versorgungszielen der Stadt Frankfurt am Main, die von der Hessen Agentur GmbH als Entwicklungsträger und Treuhänder umgesetzt wurden, ist die Platzvergabe in Riedberger Kitas für Familien mit Wohnsitz auf dem Riedberg vorgesehen worden, um die vertraglich geregelte Deckung der Bedarfe, die aus der neu realisierten Wohnbebauung entstanden sind, sicherzustellen.

Die allgemeinen Vergabekriterien für die Platzvergabe in der Stadt Frankfurt im Sinne einer wohnortnahen Versorgung finden auch hier Anwendung.

Die Kindertageseinrichtungen in Kalbach unterliegen nicht den beschriebenen Rahmen- und Entstehungsbedingungen. Der Ausbau an Betreuungsplätzen in diesem Stadtteil wurde über viele Jahre hinweg in allen Altersgruppen bedarfsgerecht verfolgt und umgesetzt. In den Kindertageseinrichtungen in Kalbach finden die abgestimmten Vergabekriterien der Stadt Frankfurt uneingeschränkt Anwendung.

Der Versorgunggrad in Kalbach im Krippenbereich bei den unter Dreijährigen liegt mit 68 Betreuungsplätzen für 157 Kinder bei 43 % (das Versorgungsziel liegt bei 40 %). Für die Altersgruppe der Drei- bis Sechsjährigen stehen 212 Kindern 266 Plätze in Kitas zur

Verfügung, wodurch eine Versorgung von 125 % erreicht wird (das Versorgungsziel liegt bei 100 %).

Vor dem Hintergrund bestehender Platzkapazitäten, die ursächlich auf eine rückläufige Nachfrage besonders bei Plätzen für Kinder unter drei Jahren zurückzuführen sind, ist eine Öffnung aller Kindertageseinrichtungen im Stadtteil Riedberg hinsichtlich der Platzvergabe für Kinder und Familien aus angrenzenden Stadtteilen bereits in Prüfung. Hierbei sollen sowohl Kinder unter drei Jahren als auch Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren berücksichtigt werden. Der Prüfprozess wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Bis dieser abgeschlossen ist, gilt das bislang bestehende Aufnahmeverfahren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 2024OFOF 517/12Aufhebung der Kita-Grenze Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 26. April 2024OMOM 5455Aufhebung der Kita-Grenze Kalbach-RiedbergDirektanregung
  3. 5. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1458Aufhebung der Kita-Grenze Kalbach-Riedberg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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