Programm "Schöneres Frankfurt" Unterirdischer Glascontainer in Fechenheim

Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1449

Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt" Unterirdischer Glascontainer in Fechenheim Die formelle Voraussetzung für die Finanzierung von unterirdischen Glascontainern aus Investitionsmitteln des Programms "Schöneres Frankfurt" wäre, dass die Maßnahme als ein Projekt des "Schöneren Frankfurt" beschlossen würde. Seit 2011 gibt es eine beschlossene Prioritätenliste, welche der zahlreichen Maßnahmen des Schöneren Frankfurts im Zeitraum bis 2014 mit Priorität zu bearbeiten und zu finanzieren sind (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011, § 9523 zur M 19). Im Rahmen einzelner Maßnahmen des Investitionsprogramms Schöneres Frankfurt wurden bereits Unterflurglascontainer - z.B. auf dem Martin-Luther-Platz und dem Buchrainplatz - realisiert. Die Mittel für die Glascontainer wurden dabei aus dem jeweiligen Projektbudget der Gesamtmaßname bereitgestellt. Die im Investitionsprogramm enthaltenen Mittel sind für die in der Prioritätenliste enthaltenen Projekte komplett gebunden. Der gewünschte unterirdische Altglascontainer kann daher nicht über das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" finanziert werden. Etatanregung vom 19.03.2012, EA 46