Plätze und Grünflächen im Ortsbezirk 10 auf Sauberkeit prüfen und zeitnah Maßnahmen zur Behebung der steigenden Vermüllung einleiten
Zusammenfassung
Der Magistrat hat Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit in den öffentlichen Grünflächen und Plätzen im Ortsbezirk 10 vorgeschlagen. Ziel ist es, der steigenden Vermüllung entgegenzuwirken und ein Bewusstsein für den Wert des öffentlichen Raumes zu schaffen. Durch regelmäßige Kontrollen und Sonderreinigungen soll die Sauberkeit nachhaltig verbessert werden.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Das Grünflächenamt betreibt einen nicht unerheblichen Aufwand zur Pflege und Sauberhaltung aller öffentlichen Parks, Spielplätze sowie Grünflächen. Hierzu zählen auch die öffentlichen Grünflächen im Ortsbezirk 10. Die Reinigungsleistungen werden vom Grünflächenamt in regelmäßigen Abständen kontrolliert und bei Bedarf auch entsprechend angepasst bzw. erhöht. Da durch den hohen Nutzungsdruck das vorhandene Volumen der Abfallbehälter an vielen Stellen nicht ausreicht, werden bei Bedarf zusätzlich Drahtkörbe aufgestellt. Um gegen achtloses "Wegwerfen" des Mülls vorzugehen und ein Bewusstsein für den Wert des öffentlichen Raumes zu schaffen, unterstützt das Grünflächenamt zusätzlich auch die Sauberkeitskampagne #cleanffm. Die Stadtpolizei unterstützt die Reinigungsmaßnahmen des Grünflächenamtes zudem durch entsprechende Kontrollen. Allerdings ist die Ahndung dadurch erschwert, dass "inflagranti" jemand beim Wegwerfen seines Mülls erwischt werden muss. Bezüglich der im Ortsbezirk 10 zugehörigen Stadtteile Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim liegt der Stabsstelle Sauberes Frankfurt keine Beschwerdelage bezüglich überfüllter Abfallbehälter durch To-Go-Verpackungen und/ oder Pizzakartons vor. Sobald entsprechende Beschwerden an die Stabsstelle Sauberes Frankfurt herangetragen werden, kann umgehend reagiert werden. So hat die Stabsstelle an Wochenend- und Feiertagen eine Sonderreinigung für alle auffälligen Gebiete beauftragt. Eine Leerung der Abfallbehälter ist durch die beauftragte Sonderreinigung abgedeckt. Reinigungen auf öffentlichen Plätzen finden entsprechend im Rahmen der Satzungsreinigung statt. Der vom Magistrat beauftragte Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, reinigt öffentliche Plätze daher mindestens einmal wöchentlich. Hierbei erfolgen auch die notwendigen Papierkorbleerungen. Aufgrund der coronabedingt stark erhöhten Nutzung der öffentlichen Plätze und Grünanlagen, wurden u.a. in Zusammenarbeit zwischen Umweltamt, Grünflächenamt und der Stabsstelle Sauberes Frankfurt weitere Maßnahmen erarbeitet, um der Verschmutzungssituation entgegenzuwirken. Dementsprechend fanden an auffälligen Gebieten zusätzliche, bedarfsorientierte Präsenzreinigungen statt. Auf diesen Erkenntnissen beruhend, und um zukünftig auf etwaige Leistungsstörungen und Beschwerdelagen umgehend reagieren zu können, ist ab dem 01.07.2021 der "#cleanffm Express", eine gesonderte Einheit für die Bereiche Stadtreinigung und Abfallsammlung im Einsatz. Diese reinigt Flächen oder leert Papierkörbe jenseits von Zuständigkeiten. Die Touren und Einsatzgebiete werden regelmäßig angepasst und bedarfsgerecht gesteuert. Gern können alle auffälligen Bereiche direkt an das Umweltamt (Tel. 069/212-39143, E-Mail: strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de) oder an die FES GmbH (Tel. 0800 2008007-0, E-Mail: services@fes-frankfurt.de) gemeldet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2021OFOF 24/10Plätze und Grünflächen im Ortsbezirk 10 auf Sauberkeit prüfen und zeitnah Maßnahmen zur Behebung der steigenden Vermüllung einleitenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 4. Mai 2021OMOM 73Plätze und Grünflächen im Ortsbezirk 10 auf Sauberkeit prüfen und zeitnah Maßnahmen zur Behebung der steigenden Vermüllung einleitenDirektanregung
- 16. August 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1442Plätze und Grünflächen im Ortsbezirk 10 auf Sauberkeit prüfen und zeitnah Maßnahmen zur Behe-bung der steigenden Vermüllung einleitenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab