LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim
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Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2008, ST 1434
Betreff:
LKW-freies Wohngebiet in Eschersheim
Bei dem angesprochenen Bereich handelt es sich um ein reines Wohngebiet, in dem aufkommender LKW-Verkehr als Ziel- und Quellverkehr auftritt. Ein LKW-Verbot müsste daher mit dem Zusatz "Anlieger frei“ versehen werden, so dass die Zufahrt durch Lastkraftwagen mit dieser Beschilderung keineswegs unterbunden werden kann.
Gemäß §12 Abs. 3a StVO ist für Kraftfahrzeuge über 7,5 t das regelmäßige Parken zwischen 22 - 6 h sowie an Sonn- und Feiertagen in reinen und allgemeinen Wohngebieten unzulässig. Zuwiderhandlungen können zur Anzeige gebracht werden.
Aus den vorgenannten Gründen wird der Anregung nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2008OFOF 725/9Lkw-freies Wohngebiet in EschersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. August 2008OMOM 2550Lkw-freies Wohngebiet in EschersheimDirektanregung
- 8. Oktober 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1434LKW-freies Wohngebiet in EschersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab