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Lkw-freies Wohngebiet in Eschersheim

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Magistrat wird aufgefordert, an den Zufahrten von der Hügelstraße und der Eschersheimer Landstraße zu der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung (Grafenstraße, Kirchhainer Straße und Umgebung) die Einfahrt für Lkw mit dem Zeichen 253 zu untersagen, wie dies auch bei der Kurhessenstraße der Fall ist. Die Albert-Schweitzer-Siedlung und ihr Umfeld stellen ein als Tempo-30-Zone verkehrsberuhigtes Wohngebiet dar, durch das kein schwerer Durchgangsverkehr fahren soll. Ebenso wenig ist der Bereich als Parkplatz für leere Lkw gedacht, die bereits seit einiger Zeit gerade in der Grafenstraße häufig über Nacht abgestellt werden. Letzteres kann nicht mehr hingenommen werden, da inzwischen regelmäßig ein erhebliches Defizit an wohnortnahen Parkplätzen für die Anwohner dieses Teils von Eschersheim beklagt wird.

Inhalt

Antrag vom 07.08.2008, OF 725/9

Betreff:

Lkw-freies Wohngebiet in Eschersheim

Der Magistrat wird aufgefordert,

an den Zufahrten von der Hügelstraße und der Eschersheimer Landstraße zu der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung (Grafenstraße, Kirchhainer Straße und Umgebung) die Einfahrt für Lkw mit dem Zeichen 253 zu untersagen, wie dies auch bei der Kurhessenstraße der Fall ist.

Die Albert-Schweitzer-Siedlung und ihr Umfeld stellen ein als Tempo-30-Zone verkehrsberuhigtes Wohngebiet dar, durch das kein schwerer Durchgangsverkehr fahren soll. Ebenso wenig ist der Bereich als Parkplatz für leere Lkw gedacht, die bereits seit einiger Zeit gerade in der Grafenstraße häufig über Nacht abgestellt werden. Letzteres kann nicht mehr hingenommen werden, da inzwischen regelmäßig ein erhebliches Defizit an wohnortnahen Parkplätzen für die Anwohner dieses Teils von Eschersheim beklagt wird.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2008Sie sind hier
    OFOF 725/9Lkw-freies Wohngebiet in Eschersheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. August 2008OMOM 2550Lkw-freies Wohngebiet in EschersheimDirektanregung
  3. 8. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1434LKW-freies Wohngebiet in EschersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 23 · 21.08.2008
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2550 2008 1. Der Geschäftsordnungsantrag der FDP wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 725/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFFraktionslos
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Enthaltung:
SPDGrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, BFF und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. zu 2.: CDU und FDP bei Enthaltung SPD, GRÜNE und LINKE.

Mitdiskutieren

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