Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen
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Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1429
Betreff: Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen Grundsätzlich besteht von Seiten des Magistrats kein Einwand gegen die Aufnahme des gewünschten Projekts der Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm Schöneres Frankfurt. Dem Wunsch des Ortsbeirats muss eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung zur Bestätigung folgen. Erst dann ist eine Aufnahme in das Programm erfolgt und damit grundsätzlich eine Finanzierung gesichert. Im Übrigen muss darauf hingewiesen werden, dass die Stadtverordnetenver sammlung die Projekte festgelegt hat, die aus dem Programm Schöneres Frankfurt mit Priorität zu bearbeiten sind. Dies ist mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 (§ 9523) zum Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011 (M 19/11) erfolgt. An dieser Liste arbeitet der Magistrat derzeit noch. Daher kann nicht in Aussicht gestellt werden, ab wann eine Planung in Angriff genommen werden kann. Das ist in Abhängigkeit der personellen Ausstattung zu sehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 2017STST 683Liebfrauenkirche endlich beleuchten!Stellungnahme
- 8. Mai 2017OFOF 291/1Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Mai 2017OMOM 1701Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmenDirektanregung
- 14. August 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1429Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab