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Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1429

Betreff: Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen Grundsätzlich besteht von Seiten des Magistrats kein Einwand gegen die Aufnahme des gewünschten Projekts der Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm Schöneres Frankfurt. Dem Wunsch des Ortsbeirats muss eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung zur Bestätigung folgen. Erst dann ist eine Aufnahme in das Programm erfolgt und damit grundsätzlich eine Finanzierung gesichert. Im Übrigen muss darauf hingewiesen werden, dass die Stadtverordnetenver sammlung die Projekte festgelegt hat, die aus dem Programm Schöneres Frankfurt mit Priorität zu bearbeiten sind. Dies ist mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 (§ 9523) zum Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011 (M 19/11) erfolgt. An dieser Liste arbeitet der Magistrat derzeit noch. Daher kann nicht in Aussicht gestellt werden, ab wann eine Planung in Angriff genommen werden kann. Das ist in Abhängigkeit der personellen Ausstattung zu sehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2017STST 683Liebfrauenkirche endlich beleuchten!Stellungnahme
  2. 8. Mai 2017OFOF 291/1Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 23. Mai 2017OMOM 1701Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmenDirektanregung
  4. 14. August 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1429Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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