Absicherung gegen Falschparker
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1429
Betreff: Absicherung gegen Falschparker Die Wittelsbacherallee sowie der angesprochene Bereich unterliegen der regelmäßigen Überwachung durch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit, sodass gegenwärtig kein Erfordernis besteht, die barrierefreien Querungsmöglichkeiten baulich abzusichern. Fahrzeugführer, deren Fahrzeuge vor abgesenkten Bordsteinen abgestellt sind, die als Querungshilfe dienen, werden verwarnt. Im Bedarfsfall werden die Fahrzeuge abgeschleppt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2011OFOF 41/4Absicherung gegen FalschparkerOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 6. September 2011OMOM 325Absicherung gegen FalschparkerDirektanregung
- 19. Dezember 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1429Absicherung gegen FalschparkerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab