Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 . 3 und 5 - 7
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Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2005, ST 138
Betreff:
Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 - 3 und 5 - 7
Wie bekannt, ist das Gelände des Deutschen Vereins im Bebauungsplan festgesetzt als "Baugrundstück für den Gemeinbedarf – Zentrum für soziale Fortbildung Sozialakademie“.
Die Zulassung des hier projektierten Lebensmittelmarktes unter Befreiung vom Bebauungsplan wäre eine Abweichung vom geltenden Planungsrecht, da die Nutzungsart auf mehreren tausend Quadratmetern verändert würde.
Das Vorhaben wird in jedem Fall in einer öffentlichen Veranstaltung erörtert werden.
Hiernach wird der Magistrat entscheiden, auf welchem Wege hier Planungsrecht geschaffen werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. November 2004OFOF 553/8Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 - 3 und 5 - 7Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF
- 4. November 2004OMOM 3138Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 - 3 und 5 - 7Direktanregung
- 13. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 138Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 . 3 und 5 - 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab