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Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 - 3 und 5 - 7

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEFDP
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Da die bestehenden Gebäude nicht mehr vom Deutschen Verein genutzt werden, sollen die sanierungsbedürftigen Bauten verkauft werden. Keiner der Interessenten konnte die von uns ursprünglich gewünschte soziale Nutzung darstellen. Unserem weiteren Ziel, einen Leerstand/Ruinenbildung auf jeden Fall zu verhindern, kommt die Firma Lidl langfristig gesehen am nächsten. Außerdem begrüßen wir das Engagement der Fa. LIDL, die Belastung der Nachbarschaft so gering wie möglich zu halten. Es wurde z.B. eine Drehung der Gebäude als Schallschutz vorgeschlagen, sowie die Einhausung der Ladezone und die Zufahrt über den Stockborn. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 8 am 04.11.2004, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3138 2004 Die Vorlage OF 553/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 6 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

Inhalt

Antrag vom 04.11.2004, OF 553/8

Betreff:

Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 - 3 und 5 - 7

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, der Freistellung von der B-Plan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn l -3 und 5-7 zuzustimmen und den Abriss der bestehenden Gebäude zeitnah zu genehmigen.

Begründung:

Da die bestehenden Gebäude nicht mehr vom Deutschen Verein genutzt werden,

sollen die sanierungsbedürftigen Bauten verkauft werden.

Keiner der Interessenten konnte die von uns ursprünglich gewünschte soziale

Nutzung darstellen. Unserem weiteren Ziel, einen Leerstand/Ruinenbildung auf

jeden Fall zu verhindern, kommt die Firma Lidl langfristig gesehen am

nächsten.

Außerdem begrüßen wir das Engagement der Fa. LIDL, die Belastung der

Nachbarschaft so gering wie möglich zu halten. Es wurde z.B. eine Drehung der

Gebäude als Schallschutz vorgeschlagen, sowie die Einhausung der Ladezone

und die Zufahrt über den Stockborn.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP BFFBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2004OMOM 3138Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 - 3 und 5 - 7Direktanregung
  2. 4. November 2004Sie sind hier
    OFOF 553/8Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 - 3 und 5 - 7
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF
  3. 13. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 138Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1 . 3 und 5 - 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 35 · 04.11.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3138 2004 Die Vorlage OF 553/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU6 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 6 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

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