Schutz der Kuhwald-Siedlung vor Messeverkehr
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2013, ST 1389
Betreff: Schutz der Kuhwald-Siedlung vor Messeverkehr Der Magistrat verweist zunächst auf seine Stellungnahme vom 23.03.2012, ST 473, zur Anregung OM 470. Eine ganztägige Zufahrtskontrolle durch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit wird weiterhin nicht für notwendig erachtet. Ergänzend weist der Magistrat darauf hin, dass eine ganztägige Zufahrtskontrolle die personellen Ressourcen der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit in der Weise binden würden, dass der originäre Tätigkeitsbereich, die Überwachung des ruhenden Verkehrs, gravierend eingeschränkt werden müsste. Vor diesem Hintergrund bittet der Magistrat um Verständnis, dass der Anregung nicht entsprochen wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 2013OFOF 337/2Schutz der Kuhwaldsiedlung vor MesseverkehrOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Mai 2013OAOA 372Schutz der Kuhwald-Siedlung vor MesseverkehrAnregung
- 16. September 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1389Schutz der Kuhwald-Siedlung vor MesseverkehrStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab